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Frau übernimmt bei Pohlheimer SPD das Ruder

03.06.2017  |  SPD Ortsverein


Sabine Scheele-Brenne führt jetzt die Pohlheimer SPD an. Dominic Tamme trat aus beruflichen Gründen zurück.
(rg) Sabine Scheele-Brenne ist neue Pohlheimer SPD Vorsitzende. Die Kommunalpolitikerin, die bereits als Stadträtin, im Stadtparlament sowie im Kreistag Akzente setzte, wurde in geheimer Wahl mit einstimmiger Mehrheit gewählt und ist damit Nachfolgerin von Dominic Tamme, der aufgrund beruflicher Verpflichtungen nicht mehr in der Führungsposition zur Verfügung stand. Er wird allerdings im Vorstand als Beisitzer vertreten sein. Damit übernimmt erstmals in der Pohlheimer SPD-Geschichte eine Frau das Ruder als erste Vorsitzende. Als Scheele-Brennes Stellvertreter ist der 36-jährige Isray Budak, der aktuell als Magistratsmitglied politische Verantwortung trägt, ebenfalls einmütig gewählt worden. Bei den Ergänzungswahlen wurden neben Tamme noch Justin Küblbeck (38) in den Vorstand gewählt. Der Neu-Pohlheimer war bereits im Kreistag in der Wetterau kommunalpolitisch aktiv und ist als Geschäftsführer der Jungen Sozialdemokraten (Jusos) Hessen-Süd in Frankfurt tätig. Scheele-Brenne kündigte in ihrer Dankrede neue politische Impulse in Pohlheim für die Bürger an, darunter auch speziell mit Angeboten für Frauen. Sie bedankte sich zudem bei Tamme für seine langjährige Arbeit.

Dominic Tamme informierte zu Beginn im Gasthaus „Zur Ludwigshöhe“ über die aktuellen Vorbereitungen zur Bundestagswahl mit der Unterstützung zur Wahl des heimischen Bundestagskandidaten Matthias Körner. Das Kabarett „Leipziger Pfeffermühle“ war im Dezember vor gut besuchten Volkshallen-Saal ein Erfolg. Politische Veranstaltungen wurden durchgeführt. Man feierte gemeinsam die Maifeier im Wiesnfestzelt. Tamme kündigte an, dass er sein Amt aus beruflichen Gründen zur Verfügung stellt. Damit soll zudem ein rechtzeitiger Übergang in der Führung der Pohlheimer Sozialdemokraten vor der wichtigen Bundestagswahl sichergestellt werden.

Rechner Sven Weigel wurde von den Prüfern Horst-Erich Stumpf und Fadi Touma eine einwandfreie Arbeit attestiert, der die einstimmige Entlastung folgte. Neue Kassenprüfer sind neben den beiden noch Uwe Happel. Für 60+ informierte Angelika Bartosch über die zurückliegende Mitgliederversammlung mit zahlreichen Ehrungen. Das Thema Barrierefreiheit haben sich die Senioren für ganz Pohlheim auf die Fahnen geschrieben, um hier vorhandene Probleme für Senioren, Familien und behinderte Menschen offen zu legen. Man besuchte das Limes Café und informierte sich dort über das Betreuungsangebot der Diakoniestation Fernwald-Pohlheim.

Aus der Fraktion berichtete Fraktionsvorsitzender Peter Alexander und zog ein Zwischenfazit. Die Einstimmenmehrheit von CDU/FW belaste die parlamentarische Arbeit. Die beschlossene Verkleinerung des Magistrats und in den Ausschüssen sowie die Einschränkung der Rederechte behindere die demokratische Arbeit in Pohlheim. „Am Liebsten wäre es CDU und FW, dass nur noch ihre Parteigänger Rederecht bekommen.“ so Alexander und warf ihnen „mangelndes Demokratieverständnis“ vor. Der Bürgermeister arbeite zudem in Gesprächen mit Schlagworten, wie „Die Sache befindet sich bereits in Bearbeitung.“, die die Opposition Mundtot machen solle. Vor allem bei der Einrichtung und er Organisation der Kindertagesstätten will man bei der SPD am Ball bleiben. Als Erfolg verbuchte Alexander den Erhalt der Sozialstaffel bei den Kindergartengebühren. Im Blick auf die Bürgermeister-Wahl 2020 und die Kommunalwahl 2021 ist man in einer Findungskommission auf der Suche nach geeigneten Kandidaten. Dem jetzigen CDU-Bürgermeister warf Alexander vor nur ein Konzept zu besitzen, dass der „Konzeptlosigkeit“.

Aus dem Kreistagspolitik hob Sabine Scheele-Brenne die geschaffene Wohnungsbau GmbH mit den Kommunen (außer Pohlheim) hervor, der ein Baustein für bezahlbare Mieten ist. Die Schulsportanlage der Adolf-Reichwein-Schule ist weiter Thema in den dortigen Diskussionen informierte Kreistagsmitglied Klaus-Dieter Gimbel. Jetzt soll erst einmal Kreisweit der eigentliche Bedarf in den Schulen erfasst werden. Die Limesschule hat ein Ganztagsbetreuung erhalten und ist in einer hohen Priorität für einen Neubau. Ziel des Baubeginns ist laut Gimbel das Jahr 2019. Bei den Flüchtlingen ist weiter ein Rückgang feststellbar. Der ehrenamtliche Kreisbeigeordnete Istayfo Turgay informierte über seine Arbeit im Dezernat Demografie und WIR-Koordination.

Am Ende der Versammlung warb Scheele-Brenne für die erste Informationsveranstaltung unter ihrer Leitung mit Landrätin Anita Schneider. „Gut wohnen – einfach unbezahlbar!?“ lautet der Titel des SPD-Talks zum Thema „Sozialer Wohnungsbau“ im Foyer der Volkshalle Watzenborn-Steinberg am Freitag, den 16. Juni 2017 um 19 Uhr. Dazu sprach sie Mitgliedern und Bürgern eine herzliche Einladung aus.