Haushalt für 2022 beschlossen.
Regionalplan für die Zukunft nimmt Gestalt an.
Im Pohlheimer Stadtparlament wurde am 24.03.2022 der Haushalt für 2022 beschlossen.
Alle Anträge der SPD fanden im Plenum eine Mehrheit – die meisten sogar ohne Gegenstimmen. So können nun weitere Jugendräume in den Stadtteilen geschaffen werden. Und erstmals wurde ein Posten für die Förderung gemeinnütziger Vereine aufgenommen. Darunter sind auch Anträge für Beleuchtung von Rad- und Fußwegen sowie Befestigungen von Fußwegen in Garbenteich und Erneuern der Treppenanlage Sudetenlandstr./Am Mühlberg. Und Lärmschutzmaßnahmen neben der Autobahn sollen geprüft werden.
Die SPD hat aber auch Haushaltsanträgen aller anderen Fraktionen zugestimmt, da wo es sachlich geboten und sinnvoll war.
Durch die Verabschiedung des Haushalts können nun alle Projekte in Angriff genommen werden.
Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Peter Alexander ist hier hinterlegt.
Neben dem Haushalt wurde auch der Entwurf des Regionalplans für Pohlheim genehmigt. Im Regionalplan werden mehrere Gebiete als mögliche Baugebiete / Gewerbegebiete für Zukunft ausgewiesen, wobei über die konkreten Projekte gesondert in den politischen Gremien in mehreren Jahren oder auch Jahrzehnten entschieden wird.
Es wurde darüber hinaus der interfraktionelle Antrag für die Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine in Kooperation mit dem Landkreis beschlossen.
Auch fand unser Antrag zum Armutsbericht des Landkreises eine Mehrheit, mit dem Ziel die Auswirkung auf Pohlheim zu prüfen und gebotene Handlungen hieraus zu eruieren.
Pohlheim, den 25.03.2022