Aktuelles
UPDATE: „Jusos fordern Jugendzentrum“
26.07.2020 | Allgemein
Was bisher geschah:
Im August 2019 hatten sich die Jungsozialisten in der SPD in Pohlheim erstmals nach mehr als 50 Jahren neu gegründet. In den Vorstand wurden Hannah Schäfer (Kassiererin), Nicolas Rauch (Sprecher) und Marius Kurz (Sprecher) gewählt. Während der letzten Monate haben sich die Pohlheimer Jusos ausführlich mit dem Thema „Jugendarbeit“ befasst und kamen zu folgendem Ergebnis: Sie vermissen eine Begegnungsstätte für Jugendliche in Pohlheim.
Es gebe überwiegend Angebote der Sportvereine und kirchlicher Einrichtungen. Die Vereine würden – aus welchen Gründen auch immer – mit der Jugendarbeit alleingelassen. Das dürfe in einer Stadt der Größenordnung von Pohlheim nicht sein. Es müssten unbedingt umfangreichere städtische Angebote für die Jugend geschaffen werden. Aktuell bestehe nur ein kleines Jugendbüro, dessen Mitarbeiterinnen im Rahmen der Möglichkeiten gute Arbeit leisteten. Der Fehler liege nicht bei ihnen, sondern sei in der Politik zu finden.
Und nun?
Nun, daraus entwickelte sich jetzt ein Antrag der SPD Fraktion, welcher in Zusammenarbeit mit den Jusos Pohlheim entstand.
Den Antrag zum Jugendzentrum finden Sie hier: Antrag Jugendzentrum (22 Downloads)
zum ursprünglichen Beitrag: Jusos fordern Jugendzentrum
Pohlheim – eine soziale Stadt
Zuhause in Pohlheim, das sind wir die SPD.
Wir Pohlheimer Sozialdemokraten machen uns Gedanken und wollen der Stadtentwicklung Impulse für die Zukunft im wirtschaftlichen und sozialen Miteinander der Bürgerinnen und Bürger geben. Demokratisch und im Dialog mit den Bürgern. Für die Menschen die hier leben.
Der Limes – Das Wahrzeichen von Pohlheim – Tradition und Fortschritt ist das das SPD-Konzept für eine soziale Limes-Stadt, das die Menschen verbindet und in der sie gerne leben
Unter der Überschrift „Pohlheim – eine soziale Stadt“ veröffentlichen wir heute unser Konzept zur Entwicklung der Limes-Stadt. Dabei geht es um Leben, Arbeit und Freizeit wie die Gewerbegebiete, Infrastruktur, Wohnungsmarkt und ein Soziales Pohlheim für alle Generationen sowie dem Ausbau von Kultur, Tourismus und Freizeit in Verbindung mit der Ökologie in und unserem schönen Pohlheim.
Lesen Sie selbst. Wir freuen uns über ihre Rückmeldungen und Vorschläge.
Hier finden Sie unser Stadtentwicklungskonzept als PDF-Download:
Stadtentwicklungskonzept Pohlheim (18 Downloads)Sommerzeit! Ferienzeit!
Wir von der SPD Pohlheim wünschen Ihnen allen gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten Andreas Ruck trotz der Einschränkungen eine schönen Sommer.
Es kommen wieder bessere Zeiten. Freuen Sie sich drauf.
Mehr zu Andreas Ruck und seine Kontaktdaten finden Sie hier (Weiterleitung zu Andreas Homepage)
#RuckPohlheimPasst #WechselPohlheim2020
Wiederkehrende Straßenbeiträge: „Satzungsentwurf ein Sammelsurium von Ungerechtigkeiten und Fragen“
19.06.2020 | Allgemein, SPD Ortsverein
Die SPD Pohlheim setzt sich für die ersatzlose Abschaffung von Straßenanliegerbeiträgen ein. Die Fraktionen von CDU/FW mit Bürgermeister Schöffmann wollen dagegen die Bevölkerung mit „Wiederkehrenden Straßenbeiträge“ belasten.
Zur Durchsetzung dieser finanziellen Belastung ist vom Bürgermeister nunmehr der Entwurf einer Satzung zur Erhebung „Wiederkehrender Straßenbeiträge“ vorgelegt worden.
„Dieser Entwurf steckt voller Ungerechtigkeiten und wirft viele Fragen auf“, stellt Melanie Schunk-Wießner als SPD-Vertreterin im Haupt- und Finanzausschuss fest. » weiterlesen
„Wiederkehrende Straßenbeiträge“ – Einspruch Herr Pohlheimer Bürgermeister!
04.06.2020 | Allgemein
Fristverlängerung für Fragebogenaktion erwirken – Kostenmonster verhindern
Hier Vorlagebrief – Fragebogen Wiederkehrende Straßenbeiträge (263 Downloads)
Sie und wir als Bürgerinnen und Bürger der Stadt Pohlheim sind in heller Aufregung. Und das mit Recht. In den letzten Mai-Tagen erreichte uns alle ein Fragebogen der Stadt, in der wir aufgefordert werden, private Angaben zu Häuserstatus und -größe zu machen. Hintergrund sind die vom aktuellen CDU/FW-Bürgermeister geplante Einführung der „Wiederkehrenden Straßenbeiträge“. Die Antwort soll mit Frist -spätestens 26.6.2020- an ein Fremdunternehmen gesandt werden. Seltsam, dass diese Angaben bei der Stadt nicht vorliegen.
Sie als Bürger stellen berechtigte Fragen nach der Rechtmäßigkeit und dem Datenschutz, denn weder hat die Stadtverordnetenversammlung der Einführung einer neuen Straßenbeitragssatzung bisher zugestimmt noch gibt es einen Hinweis, was mit diesen Daten beim Fremdunternehmen gemacht wird. Ist unser Datenschutz gewährleistet? Welche Geschäfte werden damit gemacht? Auf jeden Fall wird zusätzliches Steuergeld hier verwendet und städtisches Knowhow an fremde Unternehmen verlagert wie offensichtlich wird. Die Kosten tragen in Zukunft die Bürger, die Dank „Wiederkehrender Straßenbeiträge“ regelmäßig zur Kasse gebeten werden, die Verwaltung wird zudem aufwendiger. Gerecht ist dies alles nicht. » weiterlesen
Mehrheit der Pohlheimer Bevölkerung gegen „Wiederkehrende Straßenbeiträge“
28.05.2020 | SPD Ortsverein, Fraktion
Im Auftrag der Stadt Pohlheim wurden den Grundstückseigentümern Fragebögen zu den wiederkehrenden Straßenbeiträgen übersandt. Für die Pohlheimer SPD ein Grund, sich nochmals mit der Materie auseinanderzusetzen.
Nachdem von der hessischen Landesregierung die rechtlichen Rahmenbedingungen geändert wurden, hat sich die SPD Pohlheim positioniert und ganz generell die Abschaffung der Straßenbeiträge gefordert. Und obwohl die „Freien Wähler“ hessenweit die gleiche Position vertreten, sind sie Schöffmann und Leidich gefolgt und haben für Pohlheim die „Wiederkehrenden Straßenbeiträge“ beschlossen. Da wegen der Corona-Krise keine öffentlichen Sitzungen stattfinden, wollte Bürgermeister Schöffmann die Gunst der Stunde nutzen und die erforderliche Satzung klammheimlich auf den Weg bringen. Erst die heftige Intervention der Opposition in der Pohlheimer Stadtverordnetenver-sammlung hat ihn dann wohl bewogen, von seinem Vorhaben Abstand zu nehmen.
#Faktencheck – Pohlheimer SPD zur Diskussion um „Wiederkehrende Straßenbeiträge“
Die Bürgermeister-Mehrheit aus CDU und FW diktiert in Pohlheim den Bürgern ungeniert, was ihnen richtig und wichtig ist. Oft ist das nicht zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger. Andere Meinungen und Fakten werden gerne schlichtweg ignoriert oder ins lächerliche gezogen.
Fakt 1 Abschaffung:
Die SPD strebt seit langem eine Abschaffung der Straßenbeiträge an. Dies wurde im Mai 2018 in dem Pohlheimer Stadtparlament beantragt. Die Bürgermeister-CDU/FW-Mehrheit lehnte dies ab.
Fakt 2 Ungerechtigkeit:
Die SPD hat nach eingehender Prüfung für sich festgestellt: Die wiederkehrenden Straßenbeiträge sind ungerecht und
belasten die Bürger über die Jahre mehr als die alte Straßenbeitragssatzung. So wird eine intransparente neue „Steuer“ über die Hintertür eingeführt. Kontrolle der Politiker durch den Bürger wird dadurch ein Stück weit weiter ausgehebelt.
Demokratieabbau in Pohlheim
Pressemitteilung der SPD-Fraktion Pohlheim:
„Die Corona-Epidemie erfordert ein Zusammengehen und Augenmaß!
Das tägliche Leben in Pohlheim wird in diesen Tagen arg strapaziert. Der Corona-Virus unterscheidet nicht zwischen politisch unterschiedlichen Parteien und Gruppen! Jedermann und jede Frau sind gefordert, dass wir insgesamt gut aus der Krise herauskommen. Und ein gemeinsames Vorgehen ist gefordert: „Sollte es da nicht regelmäßig zu einem abgestimmten Verhalten aller kommen, via Telefonkonferenz oder ähnlichem?“, fragt Peter Alexander der Fraktionschef der SPD.
Der Hessische Landtag hat zu Recht eine Korrektur der Hessischen Gemeindeordnung und eine Verschiebung anstehender Bürgermeisterwahlen beschlossen. Der neue Paragraf 51 a der Hessischen Gemeindeordnung legt fest, dass im „Extremfall“ der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) an Stelle der Stadtverordnetenversammlung Entscheidun- gen, die unaufschiebbar sind, treffen kann. Allerdings gilt, dass Eilentscheidungen etwa beim Erlass einer Satzung „nach Inhalt, Umfang und Dauer auf das unbedingt notwendige Maß begrenzt werden“ müssten. » weiterlesen
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