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Pohlheim ist auf einem guten Weg

20.11.2013  |  Fraktion

Fraktionsklausur der Pohlheimer SPD in Schotten

Auch in diesem Jahr lud der Vorsitzende der Pohlheimer SPD-Fraktion, Karl-Rainer Philipp, die Mitglieder der Stadtverordneten-Versammlung und des Magistrats zur traditionellen zweitägigen Klausurtagung ein. Im Tagungshotel in Schotten ging es in der Mitte der Legislaturperiode vor allem um eine Standortbestimmung.

„Wir haben in den letzten 2 ½ Jahren gute Arbeit geleistet“, so der Fraktionsvorsitzende. Und weiter führt er aus: “Gemeinsam mit B 90/Grüne und den Freien Wählern haben wir 37 Anträge im Parlament eingebracht, wobei der überwiegende Teil den sozialen Bereich betrifft. Ich bin absolut sicher“, so Philipp, „dass die gemeinsamen parlamentarischen Aktivitäten letztlich auch die Ursache für eine spürbare Klimaverbesserung in der Pohlheimer Stadtverordnetenversammlung sind.

Auf diesem Wege wollen wir uns auch nicht von Attacken Einzelner beirren lassen.“ Was sich so einfach lese, sei aber harte Arbeit gewesen. Man dürfe nicht vergessen, dass Pohlheim mit einem defizitären Haushalt belastet gewesen sei. „Gemeinsam mit B 90/Grüne und Freien Wählern haben wir den Haushalt saniert und wissen auch, dass wir den Bürgern einiges zugemutet haben“, führt der haushaltspolitische Fraktionssprecher Peter Alexander an. „In begrenztem Umfange haben wir Gebühren erhöhen müssen, um letztlich einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden zu können und die Konsolidierungszwänge der Kommunalaufsicht vermieden“. Aber auch dabei seien soziale Aspekte umgesetzt worden. Die neu eingeführte Sozialstaffel bei den Kindergartengebühren belaste Haushalte mit einem geringeren Einkommen weniger als solche mit einem höheren Einkommen. „Wir haben dabei sogar neue Wege beschritten: Bei der Gebührenermäßigung werden nicht mehr nur – wie in der Vergangenheit – die Kinder, die in eine städtische Kindertagesstätte gehen, sondern alle Kinder einer Familie einbezogen, solange die Eltern Kindergeld für sie beziehen,“ ergänzt der Fraktionsvorsitzende Karl-Rainer Philipp.

Einen ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen, sei im Kreis Gießen und in ganz Hessen nur wenigen Städten und Gemeinden gelungen. Bedauerlicherweise habe sich die CDU-Fraktion bei der Sanierung des Haushalts vollkommen verweigert. Die CDU sei nicht bereit gewesen, Verantwortung für die Stadt zu übernehmen. Indem die Unions-Stadtverordneten dem Haushalt zum wiederholten Male nicht zugestimmt hätten, hätten sie sich de facto auch gegen die zahlreichen freiwilligen Leistungen gewendet, für die im Haushalt 1,8 Millionen Euro vorgesehen sind.

Philipp stellt fest: „Pohlheim ist eine Vorzeigekommune. Das soll auch so bleiben. Wir werden alles daran setzen, auch den Haushalt 2014 ausgeglichen zu gestalten, weil nur dann die Möglichkeit besteht, bei engen finanziellen Rahmenbedingungen überhaupt noch gestalterisch zu wirken. Wir wollen auch in Zukunft Akzente vor allem im Sozialbereich setzen.“

Hierzu ergänzt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster: „Wir wollen prüfen, wie die Stadt das Betreuungsangebot in den Kindertagesstätten verbessern kann. Wir wollen aber auch dazu beitragen, die Kindertagesstätten und die private Betreuung durch unsere Tagesmütter besser zu vernetzen, um höchstmögliche Betreuung auch der unter Dreijährigen zu gewährleisten.“ Huster führt weiter aus, dass das Vorhaben der aufsuchenden Jugendarbeit im nächsten Jahr unbedingt umgesetzt werden müsse. Man sei im Zeitplan zurück und wolle das Kapitel der vorsorgenden Jugendbetreuung angehen. Es gebe einige Brennpunkte in der Stadt und man hoffe, mit externer Hilfe Lösungen zu finden. Ein weiterer Schwerpunkt der Fraktionsarbeit sei die Frage der Demenzbetreuung. Dies sei eine dringliche Zukunftsaufgabe und die interfraktionelle Arbeitsgruppe der Stadtverordnetenversammlung sei sehr intensiv bemüht, Informationen zu sammeln, auszuwerten und Entscheidungen vorzubereiten.

Nach einer längeren Phase des Stillstands habe die Fraktion sich bemüht, Möglichkeiten für bauwillige Bürger zu schaffen. In Holzheim sei dies mit der Auflage des Baugebietes „Langwiese“ gelungen. In den Stadtteilen Watzenborn-Steinberg und Hausen gehe es aber nicht voran. Der entwicklungspolitische Sprecher der Fraktion, Horst Biadala, führt aus: „Wir bleiben unserem Grundsatz treu, Baugebiete nur dann auszuweisen, wenn die Verfügungsgewalt bei der Stadt liegt. Zum anderen müssen aber auch die Bedingungen stimmen, damit junge Familien überhaupt noch die Möglichkeit haben, Bauland zu einem bezahlbaren Preis erwerben zu können. Die SPD-Fraktion ist nicht bereit, auf überhöhte Forderungen einzugehen.“

Der Fraktionsvorsitzende Philipp resümiert: „Wir sind auf einem guten Weg und werden unsere Stadt besonnen und mit Augenmaß in die nächsten Jahre führen.“