Karl-Rainer Philipp

„Die Haushaltsgenehmigung erfolgt unter Würdigung der Tatsache, dass zum 31.12.2012 voraussichtlich keine kumulierten Jahresfehlbeträge vorgetragen werden und der Haushalt 2013 sowie die Finanzplanungshaushalte 2014 bis 2016 mit Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses abschließen.“
 
Schwer verständliches Behördendeutsch. Aber es heißt in klare Sprache übertragen:
Der Haushalt 2013 wird genehmigt, da die Fehlbeträge aus den vergangenen Jahren inzwischen ausgeglichen sind und nach den Planungen der Stadt Pohlheim für das Jahr 2013 und für die Jahre 2014 bis 2016 sogar mit Überschüssen gerechnet werden kann.

Damit hat die Stadt Pohlheim als einzige Kreiskommune neben der Stadt Linden einen positiven, in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushaltsplan!

Und wir brauchen das Haushaltskonsolidierungskonzept nicht weiter zu schreiben. In diesem Konzept, welches wir jedes Jahr fortschreiben mussten und das in den vergangenen Jahren neben den Haushaltsplanentwürfen der Genehmigungsbehörde einzureichen war, musste die Stadt Pohlheim darlegen, mit welchen Maßnahmen in den folgenden Jahren die Finanzsituation der Stadt verbessert werden sollte, damit künftige Haushalte wieder ausgeglichen werden können.
Dort mussten wir bereits vor Jahren versprechen, welche Steuern und Gebühren wir erhöhen (z.B. auch die Kindergartengebühren) und welche Ausgaben wir kürzen oder ganz streichen wollen. Diese Angaben wurden geprüft und waren Voraussetzung für die Genehmigung der jeweiligen Haushaltspläne. Und wir haben diese Maßnahmen durchgeführt.
Mit Augenmaß und mit viel sozialem Verständnis. Wir haben dabei bewusst viele sogenannte „freiwilligen Leistungen“ bewahrt. Die Schwimmbäder gehören dazu; unsere Hallen und Sportplätze stehen unseren Vereinen weiterhin kostenlos für Vereinszwecke zur Verfügung. Und die Kinderbetreuungsvereine erhalten zu ihren Investitionen Zuschüsse. Noch vieles mehr könnte hier aufgeführt werden. Das hat dazu geführt, dass wir die Verluste der vergangenen Jahre wieder ausgleichen konnten. Das Haushaltssicherungskonzept gehört somit der Vergangenheit an.

Die Stadt Pohlheim ist ab diesem Jahr wieder voll handlungsfähig.

Wir Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind wieder frei in unseren Entscheidungen und brauchen diese nicht dem Diktat der Landesregierung oder des Landkreises zu unterwerfen.

Darüber freuen wir uns sehr und sind auch ein wenig stolz!

Wir haben dies in harmonischer Zusammenarbeit mit unseren Freundinnen und Freunden von Bündnis90/Die Grünen und Freien Wählern geschafft. Die CDU hat dem Haushaltsentwurf nicht zugestimmt. Sie haben sich – wieder einmal – der Verantwortung entzogen.

Und allen falschen Anschuldigungen der Pohlheimer CDU zum Trotz zahlen Pohlheims Bürgerinnen und Bürger mit die niedrigsten Gebühren und Gemeindesteuern im Vergleich zu unseren Kreisgemeinden.

In Pohlheim lässt es sich gut leben!

Wir versprechen, dass wir auch in Zukunft in unseren Bemühungen nicht nachlassen werden, damit es auch so bleibt. Mit oder ohne Zusammenarbeit mit der CDU. Denn Grundvoraussetzungen für eine gedeihliche Zusammenarbeit – ohne Parteiengezänk (so wie in den letzten Jahren von der CDU praktiziert) – sind gegenseitige Toleranz der oftmals auch unterschiedlichen Auffassungen und Meinungen, die Bereitschaft aufeinander zuzugehen, Kompromissfähigkeit und die Akzeptanz der Ergebnisse.
Diese Fähigkeiten sehen wir leider nicht bei allen CDU-Stadtverordneten. Da muss innerhalb der CDU-Fraktion noch viel geschehen.

Veit betonte, dass es richtig gewesen sei, das Schweizer Steuerabkommen abzulehnen. Aktuelle Fälle von Prominenten verdeutlichten, dass es hier generell um Steuergerechtigkeit gehe. Jetzt gelte es die Chance zum Wechsel in Berlin und Wiesbaden zu nutzen, für eine gerechte Politik. Die Pohlheimer Sozialdemokraten mit Dominic Tamme an der Spitze sagten ihre Unterstützung im Wahlkampf zu

Die jetzige Stadtverordnetenversammlung steht kurz vor der Halbzeit der Legislatur: Die Stadt Pohlheim hat ihren Haushalt ausgeglichen – nach Linden als zweite unter 18 Gemeinden. Dieses ist das Ergebnis einer maßvollen Einnahme- und Ausgabepolitik.

Eckart Hafemann (Bündnis 90/Die Grünen), Karl-Rainer Philipp (SPD) und Klaus Sommer (Freie Wähler), Foto: M. Bender

Entgegen der im Inhalt und im Ton völlig inakzeptablen Unterstellung des Stadtverbandes der CDU in Pohlheim, Rot, Grün und FW hätten hier „die höchsten Steuern und Gebühren aller Kreiskommunen“ herbeigeführt, werden die Bürgerinnen und Bürger in Pohlheim im Vergleich der Kreiskommunen maßvoll belastet. Dazu einige Beispiele:

• Der Kubikmeter Wasser kostet in Pohlheim 1,75 € – in den Kreiskommunen beträgt die Bandbreite bei den Wassergebühren 1,50 – 2,18 €
• Beim Abwasser müssen die Pohlheim 2,22 €/m3 bezahlen, in den 18 Kreiskommunen zwischen 1,64 – 4,80 €.
• Die Erdbestattung kostet in Pohlheim 750 €, in den Kreiskommunen werden zwischen 390 – 1,250 € verlangt.
• Der Hebesatz der Grundsteuer B beträgt 300, im Vergleich die Kreiskommunen: zwischen 210 und 500.

Die Beispiele lassen sich fortführen: Mit einer Ausnahme bewegen sich die Gebühren und Steuern in der kostengünstigeren Hälfte, meist sogar im oberen Drittel aller Kommunen. Der CDU-Stadtverband verbreitet schlicht Unwahrheiten!

Hinzu kommt: Die CDU – Fraktion hat im Stadtparlament Anträge eingebracht, die die Kommune um 1,5 Millionen Euro zusätzlich belastet hätten – durch Einnahmeverzichte und Ausgabensteigerungen im Ergebnis- und im Finanzhaushalt.

Die Behauptung, die Kommune verfüge über ein „Sparbuch“ von 3 Mio Euro ist ebenfalls unwahr. Richtig ist: Die Kommune verfügt über eine für die allgemeine Haushaltsführung notwendige flüssige Rücklage und benötigt somit keine – zinsbelastenden – Kassenkredite wie andere Kommunen. Diese Rücklage ist für jedermann sichtbar an der dafür im Haushaltsrecht vorgesehenen Haushaltsstelle ausgewiesen und unterliegt insoweit ebenfalls der Prüfung durch die Kommunalaufsicht. Daneben ist die Kommune gehalten, Verluste aus früheren defizitären Haushalten auszugleichen – ein Verstoß dagegen wäre glatter Rechtsbruch! Dieses Geld entlastet somit die Bürgerinnen und Bürger!

Jede Bürgerin, jeder Bürger weiß: Ausgabensteigerungen – etwa Lohnerhöhungen bei den Beschäftigten der Stadt, Anstieg der Energiekosten, Sanierungsarbeiten der städtischen Liegenschaften etc. – können nur finanziert werden, wenn man entweder Ausgaben kürzt oder Einnahmen steigert. Was macht die CDU: Bei jeder Ausgabenkürzung bzw. unterlassenen Ausgabensteigerung ruft sie: „unsozial“, und bei jeder Einnahmeverbesserung schallt uns entgegen: „unsozial“. Wer so wirtschaftet wie die CDU steigert die Schuldenlast der Kommunen, belastet zukünftige Generationen.

SPD, Grüne und FW haben in den vergangenen Jahren unsere Stadt weiter nach vorne gebracht:

• Neuausweisung und Erschließung von Wohngebieten in Holzheim, Watzenborn-Steinberg und in Hausen
• Straßensanierung und andere Infrastrukturmaßnahmen (Straßenbeleuchtung, Parkplätze für Campingbusse etc.)
• Sicherung des hohen Standards bei der Kinderbetreuung einschließlich Sprachförderung
• Einführung einer Sozialstaffel bei Kindergartengebühren; Berücksichtigung aller Kinder, auch die Nichtkindergartenkinder, bei deren Bemessung
• „Aufsuchende Jugendarbeit“ als Unterstützung der Jugendhilfe ist bald kein Fremdwort mehr in Pohlheim; wir haben dafür die Voraussetzungen geschaffen
• Beteiligung an einer besseren Gestaltung der Ferienspiele
• Ausweitung von Naturschutzgebieten u.a.m.

Es bleibt noch viel zu tun. Die Vorstellungen der CDU, für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger mehr zu tun, teilen wir, aber wir gehen auch hier den Weg einmal des rechtlich Zulässigen und zum anderen des Finanzierbaren.

Wir lehnen aber eine kleinkarierte Kirchturmpolitik ab, die nur darauf abzielt, Kleinstgruppen zu gefallen zu sein, wie im Neuhöferweg hinsichtlich der dort neu entstandenen Bauplätze, die auf Antrag der CDU sehr teuer verkauft wurden, sie aber im Nachhinein gegen die Umwidmung waren sowie in Grüningen hinsichtlich der Soccerhalle, deren Realisierung die CDU zumindest verzögert.

Niemand zahlt gerne Gebühren und Steuern, aber jeder will öffentliche Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Es müssen immer wieder sozialverträgliche Kompromisse gefunden werden, zu Gunsten Vieler, vielleicht zu Lasten Einiger. Das ist in einer Demokratie so – vor allem in einer, in der nicht eine kleine Gruppe einen Führungsanspruch geltend macht, noch dazu, wenn sie diesen Anspruch durch ihre chaotische Politik überhaupt nicht einlöst!

Wir werden uns nicht beirren lassen und auch weiterhin,

• eine solide Haushaltspolitik einschließlich einem weiteren Abbau der Schulden,
• eine an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger ausgerichtete Infrastrukturpolitik und
• eine solide kommunale Sozialpolitik

betreiben.

Trotz aller Anfeindungen der CDU Pohlheim ist die Tür zu uns weiterhin offen und wir laden die CDU Kolleginnen und Kollegen wiederholt ein, sich uns anzuschließen und gemeinsam mit uns ohne parteipolitisches Gezänk das zu tun, für das uns Pohlheims Wählerinnen und Wähler den Auftrag gegeben haben: Für unsere Stadt und für unsere Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten und Pohlheims Zukunft zu sichern.

Eckart Hafemann, Klaus Sommer, Karl-Rainer Philipp

SPD und Grüne erreichen demnach gemeinsam 49 Prozent, CDU und FDP kommen zusammen nur auf 41 Prozent.
Die Zahlen aus der Umfrage im Einzelnen: SPD 33%, Grüne 16%, CDU 36%, FDP 5%.

Karl-Rainer Philipp

Die Politik der SPD ging immer in die gleiche Richtung, in Zeiten ihrer Gründung im Kaiserreich, während der Weimarer Republik, den Zeiten des Naziregimes und auch in den erfolgreichen Zeiten des Aufbaus unserer Gemeinwesen nach dem schrecklichen 2. Weltkrieg bis hin zu unserer Zeit, in der unsere Gesellschaft den Konsumverlockungen stetig ausgesetzt ist, für Soziale Gerechtigkeit oftmals kein Platz zu sein scheint und die neben einigen wenigen Gewinnern leider viele Verlierer hervorbringt.

Gegründet 1863 von deutschen Handwerkern als Arbeiterverein im Kampf für menschliche Würde und soziale Gerechtigkeit, aufbauend auf den bis heute gültigen Grundsätzen Freiheit – Gerechtigkeit – Solidarität – Frieden, hat die Partei in der Kaiserzeit mutig und erfolgreich für die Frauenrechte und –bildung sowie politische und soziale Anerkennung der bislang schutz- und rechtlosen Menschen gestritten, in der Weimarer Republik den ersten demokratischen Staat auf deutschem Boden maßgeblich mitgestaltet und ihn, unter schlimmsten Opfern, als einzige demokratische Partei gegen den Totalitarismus der Nationalsozialisten verteidigt.

Auch nach der von Deutschland verschuldeten Katastrophe in der Zeit nach 1945 waren es im geteilten Land Frauen und Männer der SPD, die auf den Trümmern einer ausweglos erscheinenden Gegenwart die Richtung in eine neue Zukunft wiesen und mit ihrer auf Völkerverständigung ausgerichteten Friedens- und Ostpolitik die Voraussetzungen für die Wiedervereinigung schufen. Nicht Helmut Kohl ist der „Wiedervereinigungskanzler“, der erntete nur die Früchte der von Willy Brandt ausgebrachten Saat. Dessen Ostpolitik, für die er und seine Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vielen Schmähungen ausgesetzt waren, die seinerzeit in dem – glücklicherweise erfolglosen – Misstrauensvotum der Opposition mündeten, hat die Grundlage für die Wiedervereinigung gelegt. Die Reaktionen Gorbatschows wären ohne Willy Brandt nicht möglich gewesen, davon bin ich zutiefst überzeugt.

150 Jahre, die stolze Geschichte einer Partei, die angesichts der vielen noch ungelösten Probleme – gleich ob international, bundesweit, hessenweit oder auf kommunaler Ebene – nicht aufhören wird, in Richtung auf ein gerechtes, freies, solidarisches und friedfertiges Deutschland zu wirken. Wir haben die geeigneten Persönlichkeiten in unseren Reihen, die eine erfolgreiche Weiterentwicklung garantieren. Beispielhaft für viele andere auf allen politischen Ebenen möchte ich hier unseren hessischen Landesvorsitzenden, Fraktionsvorsitzenden im hessischen Landtag und Ministerpräsidentenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel nennen. Er verdient es, am 22. September 2013 als direkt gewählter Landtagsabgeordneter in Wiesbaden für die kommenden Jahre die künftige hessische Politik federführend zu gestalten – und zwar als neuer hessischer Ministerpräsident.

Nur ein ganz Kleiner! Mit dem großen Heinz-Erhardt-Abend kam ZDF-Heute-Show-Comedian Hans-Joachim Heist auf Einladung der SPD Pohlheim in die Volkshalle nach Watzenborn-Steinberg

POHLHEIM/WATZENBORN-STEINBERG  (rge/ger/rg), „Eieiei, ich bin ein Schelm von Hause aus!“. Der Schelm war an diesem Samstagabend Heinz Erhardt, pardon natürlich Hans-Joachim Heist. Der aus der ZDF-heute-show als „Gernot Hassknecht“ bekannte Comedian gastierte als eben dieser unvergessene Komiker, Musiker, Entertainer, Schauspieler und Dichter auf der Bühne der Volkshalle Watzenborn-Steinberg. Die Figur des Heinz Erhardt war ihm dabei, wie auf den Leib geschneidert. Die mehr als 300 Zuschauer waren begeistert, was er fast zwei Stunden auf der Bühne aus dem großen Erhardt-Fundus fast im Original aber mit seiner eigenen Note ablieferte. Sein Auftritt war zudem eine Premiere, denn erstmals war er mit seinem Pohlheimer Gastspiel auf Einladung der SPD in einer Stadt in Mittelhessen live zu sehen.

Comedian Hans-Joachim Heist nach dem großen Heinz-Erhardt-Abend inmitten von Pohlheimer SPD-Mitgliedern

Zu Beginn kündigte in seiner Begrüßung von der veranstaltenden SPD deren Vorsitzender Dominic Tamme mit Heist nicht von Ungefähr beste Unterhaltung an. „Noch`n Gedicht“ lautete und war das Programm des großen Heinz-Erhardt-Abends und das erwarteten die Zuschauer und wurden nicht enttäuscht. Er erinnerte dabei auch den Steuerbeamten Willi Witzig in Gestik und Kalauern, die kein Auge trocken ließen. Nur wenige Sekunden benötigte Heist, um zu dem damaligen „Comedy-Star“ Erhardt mit Hornbrille mit passenden Gesichtsausdruck und Körperhaltung zu wechseln. So begrüßte er die „Damen und die ihnen Nachlaufen“ mit seiner ihm eigenen „scheu“. Erstes Aha-Erlebnis des Publikums sein „König Erl“ von „Johann Wolfgang von Frankfurt“. Als Erfinder der gleichnamigen Straße kündigte er „Ludwig Uhland“ an, der seinem „intellenten“ Publikum „Das Unwetter“ ankündigte. „Mensch, bin ich heute Abend verstreut“ bekannte er und informierte so gleich das Kolumbus auf seiner Entdeckungsfahrt einfach nur falsch abgebogen sei und so das „Eis des Kolumbus“ fand. Der nach eigenen Angaben im Jahre „Schalke 09“ geborene Komiker hatte aber auch flotte Lieder komponiert. So sang Heist dessen Moritat „Fährt der alte Lord fort“ mit Sprache und Gestik von Erhardt in Perfektion. Als „Blähboy“ berichtete er von den Hülsenfrüchten und von den Fans im Publikum mit einem langgezogenen „Aaaahhhhh“ erwartet vom Leben der „Made“ als Klassiker. Überhaupt waren die Zuschauer immer ganz nah dran am Geschehen. „Immer wenn ich traurig bin, trink ich einen Korn“ und stieß zugleich mit Gästen an. Das dabei nur Wasser im Spiel war tat der guten Laune keinen Abbruch. Das setzte sich auch im Programmverlauf fort. „Wir überspringen den Frühling, sonst kommen wir mit der Zeit nicht hin“ mahnte er die Erhardt-Freunde und lieferte dabei  auch beliebte Tiergedichte aus der Feder des Meisterkomikers. „Das Reh spring hoch, das Reh spring weit, dass kann es tun, es hat doch Zeit“ war eines der Reimereien an die man sich gerne erinnerte. „Wir wollen uns wieder vertragen“ sang Heist am Ende und erhielt von den restlos glücklichen Zuschauern „viel Geräusch“, wie es Heinz-Erhardt bei dem lang anhaltenden kräftigen Applaus gesagt hätte. Nach der Zugabe kündigte Hans-Joachim Heist seine Rückkehr für den 26. September 2013 nach Mittelhessen an, dann allerdings als inkorrekter Kommentator „Gernot Hassknecht“  mit seinem Programm „In 12 Schritten zum Choleriker“ in der Waggonhalle in Marburg.

Artikel auf faz.net lesen: Was macht der Förster in der Kita?, FAZ, 17.02.2013

Denn der geübte Umgang mit unserer Sprache ist nach unserer Auffassung Grundvoraussetzung, unser Bildungssystem erfolgreich zu durchlaufen.
Wer in seiner Sprachentwicklung hinterherhinkt, hat schlechtere Chancen, einen qualifizierten Schulabschluss zu erreichen und eine adäquate Ausbildung zu durchlaufen. Sei es ein Studium, sei es eine Berufsausbildung im Dienstleistungsgewerbe, sei es eine Berufsausbildung im Handwerk. Die hohen Anforderungen, die seitens der ausbildenden Betriebe inzwischen an ihre Auszubildenden gestellt werden, bedingen dies unabänderlich.

Denn nicht nur bei Kindern mit sog. Migrationshintergrund lassen sich selbst für Laien oftmals Sprachförderungsbedürfnisse erkennen, sondern zunehmend auch bei vielen anderen Kindern. Das Sprachscreening KISS stellt lediglich die Sprachentwicklung des einzelnen Kindes fest. Sollte die festgestellte Sprachentwicklung retardiert sein, werden die Kinder von besonders ausgebildeten Sprachexpertinnen und Sprachexperten des Gesundheitsamtes nochmals nachuntersucht. In entsprechenden gutachterlichen Empfehlungen werden dann die Eltern der Kinder auf eventuell nötige Behandlungen hingewiesen und ihnen anheimgestellt, gezielte Fördermaßnahmen einzuleiten. Die Entscheidung dafür obliegt jedoch alleine den jeweiligen Eltern.

Karl-Rainer Philipp

„Das schwarz/gelbe Kinderförderungsgesetz (KiföG) schadet der Qualität der Kinderbetreuung und erschwert die Vereinbarkeit von Beruf und Familie“, schreibt der Fraktionsvorsitzender der Pohlheimer SPD Karl-Rainer Philipp und führt weiter aus: „Die Regelungen, die das neue KiföG mit sich bringt, sind Siebenmeilenschritte zurück in die Steinzeit. So soll künftig die Bezuschussung der Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten an der Anzahl der tatsächlich zu betreuenden Kindern festgemacht werden. Bisher wurden die in den Kindertagesstätten vorhandenen Gruppen bezuschusst. Dies ermöglichte den Kommunen, zur Verbesserung der Betreuungsqualität kleinere Gruppen zu bilden und damit den immer stärker gestiegenen Anforderungen an frühkindlicher Bildung gerecht zu werden. 25 Kinder und mehr in einer Gruppe sind unterpädagogischen Qualitätsgesichtspunkten nicht zu verantworten.

Diese Ansicht wird von allen Pädagoginnen und Pädagogen immer wieder vertreten, finden jedoch bei der derzeitigen Landesregierung kein Gehör. Auch die Möglichkeit, bis zu 20 % (jede 5. Stelle!!) des Erziehungspersonals mit Nicht-Fachkräften zu besetzen, wird die Qualität dauerhaft mindern. Das wird den heutigen Anforderungen nicht gerecht und bedeutet Entprofessionalisierung der pädagogischen Arbeit zu Lasten unserer Kinder. Fachfremdes Personal wird lediglich angelernt.

Solche Festlegungen im KiföG-Entwurf müssen abgelehnt und geändert werden. Wir schließen uns hier den Forderungen und Stellungnahmen der Kirchen und der in der Liga der Wohlfahrtsverbände zusammengeschlossenen Verbände, die die übergroße Mehrheit der Einrichtungen und Plätze in Hessen vorhalten und deren fachliches Wort daher besonderes Gewicht hat, ohne Abstriche an. Das sind die Fachleute, die das alltägliche Geschäft des Betriebes einer Einrichtung und die Arbeit in den Gruppen kennen – sicherlich nicht die Strategen der Pohlheimer CDU, deren hanebüchenen Veröffentlichungen zu diesem Thema einfach nur lächerlich und unglaubwürdig sind.

Aber auch aus Sicht der Eltern ist das KiföG in der beabsichtigten Form abzulehnen. Die Betreuungsqualität steht auch dort im Mittelpunkt der Kritik. Die vielbeschworene Flexibilisierung ist in weiten Bereichen nichts anderes als die Lizenz zur Unterschreitung bestehender Standarts und findet gerade bei den Betreuungszeiten ein Ende. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird dadurch erschwert, denn die Berechnung des Personaleinsatzes nach einem rechnerischen Betreuungsmittelwert und die Kappung der Förderung bei einer Öffnungszeit von 35 Stunden bestraft diejenigen, die lange Öffnungszeiten anbieten und zunehmend mehr anbieten müssen.

Wir Pohlheimer Sozialdemokraten wollen ebenfalls in unseren Kindergärten längere Öffnungszeiten anbieten und arbeiten zur Zeit an einem tragfähigen Konzept, welches wenn irgendwie möglich alle individuellen Ansprüchen Pohlheims Familien gerecht wird. Wir wollen damit dafür Sorge tragen, dass in jungen Familien, die zumeist darauf angewiesen sind, dass beide Elternteile einer Erwerbstätigkeit nachgehen, um z.B. den Bau eines Eigenheimes finanzieren zu können, kein Vater und keine Mutter wegen der Kinder daran gehindert wird.

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stellt für uns Sozialdemokraten ein hohes Gut dar und es gilt auch für unsere Stadt dieses Gut hochzuhalten. Das schwarz/gelb regierte Hessen stiehlt sich aber aus dieser Verantwortung heraus. Wir sehen jedoch unsere Verantwortung unseren Kindern und Familien gegenüber und handeln planvoll und nachhaltig in Pohlheim. Und zwar gemeinsam mit unseren Freundinnen und Freunden der Grünen- sowie der FW-Fraktion. Schnellschüsse, die unsere Kollegen der CDU-Fraktion im Pohlheimer Stadtparlament abfeuern, lehnen wir ab. Deren Vorschläge sind unausgegoren und stehen außerhalb jeder seriösen Gesamtverantwortung für unsere Stadt. Solche Forderungen sind lediglich geeignet, im Wahlkampf zur hessischen Landtagswahl am 22. September 2013 von den Versäumnissen der noch amtierenden schwarz/gelben Landesregierung abzulenken.

Wir Pohlheimer Sozialdemokraten sind daher froh über die Ankündigung des Vorsitzenden der hessischen SPD, der SPD-Landtagsfraktion und Spitzenkandidat für das Amt des hessischen Ministerpräsidenten Thorsten Schäfer-Gümbel (TSG), sollte das KiföG in der jetzigen Form verabschiedet werden, es nach Regierungsübernahme sofort wieder aufzuheben und durch ein neues Gesetz, welches alle Kritikpunkte der Kirchen, sozialen Verbände und sonstiger Träger der Kindertagsstätten berücksichtig, zu ersetzen. Gerade die Betreuung von Kindern mit Behinderung wird dabei besondere Berücksichtigung finden. Der derzeitige Entwurf des KiföG erschwert diese Betreuung (Inklusion) nicht nur, sondern macht sie größtenteils unmöglich. Diese Betreuung hat gerade hier in Pohlheim im Hinblick auf die Lebenshilfe sehr große Bedeutung“.

Nähere Informationen über den derzeitigen Entwurf des Kinderförderungsgesetzes sind auf der Homepage des familienpolitischen Sprechers der Hessen-SPD, des Gießener Landtagsabgeordneten Gerhard Merz, unter » www.gerhard-merz.de zu erhalten.