Zum Hauptinhalt springen

SPD Ortsverein

SPD-Ortsverein Pohlheim on Tour – Tagesfahrt nach Nordhessen mit Fritzlar und Bad Wildungen am 15.09.2018

Wir freuen uns alle Mitglieder der SPD Pohlheim erstmalig zu einer Tagesfahrt mit dem Bus nach Nordhessen einzuladen.
Los geht es um 7.45 Uhr, Parkplatz Stadtverw. Pohlheim, Ludwigstr. 32.

Über Marburg fahren wir zunächst nach Fritzlar. Dort angekommen um 9.30 Uhr gibt es zunächst ein kleines Frühstück am Bus. Um 10.30 Uhr werden wir für 1 ½ Stunden, bei einem geführten Stadtrundgang, mit Domführung, Fritzlar näher kennenlernen.
Danach Mittagessen im Fritzlarer Dombräu. Die Speisekarte wird im Bus vorgelegt. Nachmittags führt uns die Weiterfahrt nach Bad Wildungen.
Es gibt dort das berühmte Cafe „Waffelhaus“. Für Gruppen ein spezielles Angebot für € 10,00, sonst € 13,80. Es gibt dort als Leistung: 1 Kännchen Kaffee, Tee oder Schokolade und 1 Wildunger Waffeltraum mit dreierlei Gartenfrüchten, Schlagsahne und Vanilleeis, schön garniert. Hierfür ist eine Anmeldung erforderlich.
Die Rückfahrt erfolgt gegen 18.00 Uhr.
weiterlesen

SPD Pohlheim fordert Abschaffung der Straßenbeiträge

Eine sofortige und vollständige Abschaffung der Straßenbeiträge fordert die Pohlheimer SPD-Fraktion in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung. Die Sanierung der städtischen Straßen soll stattdessen aus den angekündigten Zuwendungen aus der Hessenkasse bezahlt werden.

Die Instandhaltung der Straßen ist unserer Überzeugung nach ein Teil der kommunalen Daseinsvorsorge und soll aus Landesmitteln finanziert werden, begründet der Fraktionsvorsitzende Peter Alexander die Pläne der Sozialdemokraten. Wir Sozialdemokraten sind gerne bereit, die Details mit den Fraktionen zu diskutieren, die ähnliche Pläne verfolgen. Dazu darf die Diskussion aber nicht schon im Vorfeld abgewürgt werden, so es wie in der letzten Sitzung des BSU geschehen ist, macht Alexander deutlich.

Das Land muss den Kommunen endlich die nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, fordert Sabine Scheele-Brenne. Mit der Entscheidung, die Pflicht zu Straßenbeiträgen aufzuheben und die Entscheidung darüber stattdessen den Kommunen zu überlassen, hat die schwarz-grüne Landesregierung den Schwarzen Peter an die Kommunen weitergeschoben, ohne für eine angemessene finanzielle Ausstattung zu sorgen. Das wird die Ungerechtigkeit durch eine Ungleichbehandlung der hessischen Bürger weiter fördern. Leider hat der Vorschlag der Landes-SPD, die Gebühren ersatzlos zu streichen und die Kommunen mit dem nötigen Geld auszustatten keine Mehrheit bekommen, kritisiert die SPD-Ortsvereinsvorsitzende.

Die Ungerechtigkeit des bisherigen Verfahrens ist uns schon lange bewusst, unterstreicht Fraktionsvize Ernst-Ulrich Huster. Wenige Anlieger zahlen für etwas, was viele nutzen, in manchen Fällen war die aufzubringende Summe existenzbedrohend. Ein möglicher Wechsel zum Modell der wiederkehrenden Straßengebühren versprach etwas wenige ungerecht zu sein. Mit der Entscheidung der Landesregierung, den Kommunen die Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Straßensanierung, freizustellen, zeigt sich, dass diese Gebühren nicht in Stein gemeißelt sind. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, sie abzuschaffen! Andere Bundesländer haben dies bereits vollzogen.

„Soziale Spaltung überwinden“ – Pohlheimer SPD will Mut und Erfolg für alle

Die globale Entwicklung mit der einhergehenden sozialen Schieflage bei der Verteilung des Wohlstandes und der damit verbundenen Entwicklung hin zu niedrigen Renten und Löhnen, fehlenden kostengünstigen Wohnungen und Defiziten bei Bildungsausgaben thematisierte die SPD Pohlheim bei ihrer jüngsten Diskussionsveranstaltung in der Reihe „Politische Gespräche mit Bürgerinnen und Bürger“.

Moderator und Stadtverordneter Klaus Dieter Gimbel konnte im Foyer der Volkshalle Watzenborn-Steinberg vor zahlreichen Gästen als Experten den Leiter des Diakonischen Werkes Gießen, Holger Claes und den Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster begrüßen. Der Titel lautete diesmal „Soziale Spaltung in der Gesellschaft überwinden – Wege aus der Armut“.

Huster, der zum Themenfeld zahlreiche Publikationen auf dem Gebiet der sozialen Verteilung veröffentlicht hat, belegte die erhebliche Verteilungsschieflage zu Lasten der unteren Hälfte der Bevölkerung seit den 1990er Jahre anhand von öffentlich zugängigen Zahlen. Richtige Zugewinne seien nur noch bei den oberen zehn Prozent der Einkommensbezieher festzustellen. Dieses obere Zehntel verfüge auch über mehr als Hälfte aller Vermögenswerte. Armut sei inzwischen weit verbreitet und verfestigt. Vor allem Alleinerziehende, Menschen mit Migrationshintergrund und dann vor allem Personen, die über kein Wohneigentum verfügten, sondern auf Mietwohnungen angewiesen seien: „Deshalb“, so Huster, „fordert die Bundes- und die Landespolitik mehr Engagement beim sozialen Wohnungsbau. Die Stadt Pohlheim sollte ihren Beitrag dazu zu leisten.“, so Huster, der zudem Mitglied im Sozial- und Kulturausschuss der Limes-Stadt ist.

„Armut bedeutet soziale Ausgrenzung in vielen Lebensbereichen.“ beobachtet Claes und verwies auf die wichtige Arbeit der Tafeln, wie unter anderem in Pohlheim. Diese Arbeit sei nötig, weil die Regelsätze in der Mindestsicherung um mehr als 100 Euro zu niedrig angesetzt seien. Armut schlage sich auch in zu niedrigen Kompetenzen bei der Bewältigung des Alltags nieder. Er forderte, dass Schulen wieder lebenspraktische Dinge wie Kochen vermitteln. Insgesamt gehe es um ein stärkeres Engagement auf dem Gebiet Bildung, um Wege aus der Armut zu öffnen.
weiterlesen

Sabine Scheele-Brenne als SPD-Chefin in Pohlheim bestätigt

Als Vorsitzende der SPD Pohlheim wurde Sabine Scheele-Brenne einstimmig bestätigt. Ihr zur Seite stehen als Vize Horst Biadala und Israel Budak. Zur Hauptversammlung waren die Sozialdemokraten im Bürgerhaus in Hausen zusammengekommen, um neben den Vorstandswahlen kommunalpolitische Bilanz zu ziehen.

Scheele-Brenne ging in ihrem Bericht auf die zahlreich behandelten sozialdemokratischen Schlüsselthemen ein. Dazu gehörte unter anderem das Themenfeld „Gutes und bezahlbares Wohnen“ und „Stadtentwicklung“, die bei Info-Veranstaltungen im Dialog von Experten mit Bürgern thematisiert wurden. Geschichtlich wurde die Tätigkeit der Arbeiterinnen in den Pohlheimer Zigarrenfabriken im Rückblick betrachtet. Auch über das Für und Wider der „Wiederkehrenden Straßengebühren“ wurde informiert. Unterstützt wurde Unterbezirksvorsitzender Matthias Körner, der als Bundestagskandidat allerdings kein Mandat gewinnen konnte. Das Hausener Schlachtessen und der politische Aschermittwoch waren weitere gesellschaftliche Veranstaltungen der Pohlheimer SPD. Politisch klar positioniert hat man sich als Gegner des geplanten Outlets in Garbenteich-Ost, da es keine Perspektiven für nachhaltige Gewerbeentwicklung biete, den Konkurrenzdruck auf den heimischen Einzelhandel in der Region weiter erhöhe und eine erhebliche weitere Verkehrs- und Umweltbelastung rund um Garbenteich für die Bürger bedeuten wird, unterstrich die Vorsitzende. Sie dankte für die breite Unterstützung aus Fraktion, Vorstand und Mitgliedschaft bei den politischen und gesellschaftlichen SPD-Projekten in der Limesstadt. Aus dem Landkreis berichtete Kreisbeigeordneter Istayvo Turgay als ehrenamtlicher Dezernent für Demografie und Integration über die aktuellen Entwicklungen, die positiv seien. Für einen gezielten Wohnungsbau werde eine Datenbank, die die aktuelle Demografieentwicklung berücksichtige, erstellt. Es gebe zudem ein Projekt mit drei Praktikanten zur Entwicklungshilfe, die später in der Wiederaufbauhilfe in Syrien zur Unterstützung der Rückkehrer eingesetzt werden sollen.

Sven Weigel wurde als Rechner eine einwandfreie Arbeit durch die Prüfer Uwe Happel und Fadi Touma attestiert. Geehrt für 25-jährige Mitgliedschaft wurde Roger Schmidt. Bei den Vorstandswahlen wurde neben den Vorsitzenden als Schriftführerin Angelika Bartosch und als Rechner Sven Weigel einstimmig bestätigt. Neu ist Justin Küblbeck in der Position als Pressereferent. Beisitzer sind Bernd Bartholmei, Carola Hagmann, Malek Yacoub, Niklas Mackowiak, Siglinde Michen, Rainer Möschl, Roger Schmidt und Stefan Huster. Als nächste Veranstaltungen wurden das politische Gespräch zum Thema „Soziale Spaltung in der Gesellschaft überwinden – Wege aus der Armut“ für Donnerstag, 7. Juni, um 19 Uhr in der Volkshalle angekündigt. Experten sind der Geschäftsführer des Diakonischen Werkes, Holger Claes, sowie Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster von der evangelischen Hochschule Bochum.