Haushaltsplan für das Jahr 2013 ist genehmigt!

Karl-Rainer Philipp

Karl-Rainer Philipp


 
(von Karl-Rainer Philipp, Fraktionsvorsitzender der SPD Pohlheim)
 
Die Stadt Pohlheim hat als einzige Kreiskommune neben der Stadt Linden einen positiven, in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushaltsplan!
 
Mit Verfügung vom 11. April 2013 hat die Genehmigungsbehörde – die Landrätin des Kreises Gießen – den Haushaltsplan der Stadt Pohlheim genehmigt mit folgendem Wortlaut:
 

„Die Haushaltsgenehmigung erfolgt unter Würdigung der Tatsache, dass zum 31.12.2012 voraussichtlich keine kumulierten Jahresfehlbeträge vorgetragen werden und der Haushalt 2013 sowie die Finanzplanungshaushalte 2014 bis 2016 mit Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses abschließen.“
 
Schwer verständliches Behördendeutsch. Aber es heißt in klare Sprache übertragen:
Der Haushalt 2013 wird genehmigt, da die Fehlbeträge aus den vergangenen Jahren inzwischen ausgeglichen sind und nach den Planungen der Stadt Pohlheim für das Jahr 2013 und für die Jahre 2014 bis 2016 sogar mit Überschüssen gerechnet werden kann.

Damit hat die Stadt Pohlheim als einzige Kreiskommune neben der Stadt Linden einen positiven, in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushaltsplan!
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“Eine erfolgreiche Arbeit des Stadtverordnetenparlaments kann man durch die Verbreitung von Unwahrheiten nicht kleinreden”

Gemeinsame Presseerklärung der SPD Fraktion, der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der FW-Fraktion, 16.4.2013

Die jetzige Stadtverordnetenversammlung steht kurz vor der Halbzeit der Legislatur: Die Stadt Pohlheim hat ihren Haushalt ausgeglichen – nach Linden als zweite unter 18 Gemeinden. Dieses ist das Ergebnis einer maßvollen Einnahme- und Ausgabepolitik.

 

Eckart Hafemann (Bündnis 90/Die Grünen), Karl-Rainer Philipp (SPD) und Klaus Sommer (Freie Wähler), Foto: M. Bender
Eckart Hafemann (Bündnis 90/Die Grünen), Karl-Rainer Philipp (SPD) und Klaus Sommer (Freie Wähler), Foto: M. Bender

Entgegen der im Inhalt und im Ton völlig inakzeptablen Unterstellung des Stadtverbandes der CDU in Pohlheim, Rot, Grün und FW hätten hier „die höchsten Steuern und Gebühren aller Kreiskommunen“ herbeigeführt, werden die Bürgerinnen und Bürger in Pohlheim im Vergleich der Kreiskommunen maßvoll belastet. Dazu einige Beispiele: » weiterlesen

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150 Jahre Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD – 1863 bis 2013

von Karl-Rainer Philipp
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Karl-Rainer Philipp

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Richtung muss stimmen!

Die Politik der SPD ging immer in die gleiche Richtung, in Zeiten ihrer Gründung im Kaiserreich, während der Weimarer Republik, den Zeiten des Naziregimes und auch in den erfolgreichen Zeiten des Aufbaus unserer Gemeinwesen nach dem schrecklichen 2. Weltkrieg bis hin zu unserer Zeit, in der unsere Gesellschaft den Konsumverlockungen stetig ausgesetzt ist, für Soziale Gerechtigkeit oftmals kein Platz zu sein scheint und die neben einigen wenigen Gewinnern leider viele Verlierer hervorbringt.

Gegründet 1863 von deutschen Handwerkern als Arbeiterverein im Kampf für menschliche Würde und soziale Gerechtigkeit, aufbauend auf den bis heute gültigen Grundsätzen Freiheit – Gerechtigkeit – Solidarität – Frieden, hat die Partei in der Kaiserzeit mutig und erfolgreich für die Frauenrechte und –bildung sowie politische und soziale Anerkennung der bislang schutz- und rechtlosen Menschen gestritten, in der Weimarer Republik den ersten demokratischen Staat auf deutschem Boden maßgeblich mitgestaltet und ihn, unter schlimmsten Opfern, als einzige demokratische Partei gegen den Totalitarismus der Nationalsozialisten verteidigt. » weiterlesen

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Die Sprachentwicklung Pohlheimer Kinder ist uns immens wichtig

Wir wollen, dass alle Kinder in Pohlheim beste Startchancen haben. Beste Startchancen haben Kinder jedoch nur, wenn sie in ihrer Sprachentwicklung altersgerecht entwickelt sind. Deshalb hat die SPD-Fraktion im Pohlheimer Stadtparlament zusammen mit ihrem Koalitionspartner von den Grünen einen einschlägigen Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gestellt. Den genauen Wortlaut des Antrages mit ausführlicher Begründung finden Sie unter » Anträge oder gleich hier als » PDF.
 
Wir beantragen, dass flächendeckend in allen Pohlheimer Kindertagesstätten ab sofort das Kindersprachscreening KISS für alle 4 bis 4 ½ jährigen Kindergartenkinder durch fachlich besonders ausgebildete Erzieherinnen und Erzieher in den Pohlheimer Kindergärten durchgeführt wird. Damit wollen wir die Lücke, die in den vorgeschriebenen Zeiträumen der kinderärztlichen Pflicht-Untersuchungen klafft, sinnvoll zur Sprachentwicklungs-Untersuchung schließen.
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Schwarz/Gelbes Kinderförderungsgesetz schadet der Qualität der Kinderbetreuung

Karl-Rainer Philipp

Karl-Rainer Philipp


Unseren gemeinsam mit der Stadtverordnetenfraktion der Grünen gestellten Resolutionsantrag zur Betreuung von Kindern in den städtischen Pohlheimer Kindertagesstätten finden Sie unter » Anträge, oder gleich hier als » PDF.

„Das schwarz/gelbe Kinderförderungsgesetz (KiföG) schadet der Qualität der Kinderbetreuung und erschwert die Vereinbarkeit von Beruf und Familie“, schreibt der Fraktionsvorsitzender der Pohlheimer SPD Karl-Rainer Philipp und führt weiter aus: „Die Regelungen, die das neue KiföG mit sich bringt, sind Siebenmeilenschritte zurück in die Steinzeit. So soll künftig die Bezuschussung der Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten an der Anzahl der tatsächlich zu betreuenden Kindern festgemacht werden. Bisher wurden die in den Kindertagesstätten vorhandenen Gruppen bezuschusst. Dies ermöglichte den Kommunen, zur Verbesserung der Betreuungsqualität kleinere Gruppen zu bilden und damit den immer stärker gestiegenen Anforderungen an frühkindlicher Bildung gerecht zu werden. 25 Kinder und mehr in einer Gruppe sind unterpädagogischen Qualitätsgesichtspunkten nicht zu verantworten.
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