Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit.
[Kurt Schumacher]
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Liebe Pohlheimerinnen, liebe Pohlheimer,
die Wahlen sind vorbei und wir haben die Pflicht, mit sachorientierter Arbeit die nächsten fünf Jahre zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. Das endgültige Ergebnis liegt vor und wir stellen fest, dass die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung wahrscheinlich in gleicher Weise schwierig wird, wie das auch in der abgelaufenen Legislaturperiode der Fall war. Es hat kleinere Verschiebungen in der Sitzverteilung gegeben und es ist zu prüfen, wie eine vertrauensvolle Zusammenarbeit einzelner Fraktionen gestaltet werden kann.
Vor allem aber steht das Wohl unserer Bürger und der Auftrag an jeden einzelnen Stadtverordneten, sich für die Belange der Menschen in Pohlheim einzusetzen. Diesem Anspruch wollen wir auch in den nächsten Jahren gerecht werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Horst Biadala
Topartikel Ortsverein
26-jähriger Dominic Tamme neuer SPD-Chef
Der 26-jährige Dominic Tamme ist seit Mittwochabend neuer SPD-Ortsvereinsvorsitzende in der Stadt Pohlheim und ist damit einer der jüngsten Vorsitzenden im SPD-Unterbezirk. Der Generationenwechsel wurde bei der Jahreshauptversammlung in dem Gasthaus „Zur Ludwigshöh`“ in Watzenborn-Steinberg vollzogen. Tamme erhielt mit großer Mehrheit von 25 Stimmen bei vier Enthaltungen und einer Nein-Stimme von den Mitgliedern das Vertrauen erteilt. Er löste damit den nicht mehr für das Amt kandidierenden Horst Biadala ab, der aber gemeinsam mit Angelika Bartosch als gleichberechtigte stellvertretende Vorsitzende dem Vorstand weiter erhalten bleibt.
Veröffentlicht am 15.05.2012
OrtsvereinEhrungen langjähriger Genossen standen im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsbezirks Watzenborn-Steinberg. Der Ortsbezirksvorsitzende Wilken Gräf konnte dabei im Gasthaus "Zur Ludwigshöh" auch für stolze 50 Jahre Treue zur SPD Adolf Salzer, sowie für 40 Jahre Brigitte Wolni, Dr. Georg Dieter, Jürgen Schuch und Jürgen Görig neben der Übergabe von Ehrennadel, Urkunde und Geschenk auch Dank und Anerkennung gemeinsam mit dem Pohlheimer Ortsvereinsvorsitzenden Horst Biadala aussprechen. In Abwesenheit wurden Ingrid Rebstock, Hans Hahn, Volker Kauer, Horst Schwenk, Günter Titsch, Gerhard Zulauf (alle 40 Jahre) und Marion Arnold (25 Jahre) für ihre langjährige Mitgliedschaft gewürdigt.
Veröffentlicht am 15.05.2012
OrtsvereinDeftige Steaks mit einer Portion Politik gewürzt servierten die Sozialdemokraten in Pohlheim den zahlreichen Gästen bei der 1. Mai-Feier, die der SPD Ortsbezirk Watzenborn-Steinberg traditionell organisiert hatte, im Geflügelpark am Pohlheimer Wald.
Veröffentlicht am 09.05.2012
Am Dienstag, den 1. Mai ab 11 Uhr lädt die SPD Watzenborn-Steinberg alle Bürger zum SPD Familientag in den Geflügelpark am Pohlheimer Wald ein. Als politische Gäste werden bei dem traditionellen SPD-Maifest der SPD-Landesvorsitzende und Kandidat um das Amt des Hessischen Ministerpräsidenten, Thorsten Schäfer-Gümbel, der Bundestagsabgeordnete, Rüdiger Veit und die Landrätin, Anita Schneider am Mittag erwartet. Sie stehen dort für persönliche Gespräche zur Verfügung. Als kulinarische Angebote gibt es Steaks und Bratwürstchen vom Grill sowie Erfrischungsgetränke. Neben Musik gibt es auch Kaffee und Kuchen. Für die Kinder werden Unterhaltungsspiele veranstaltet. Die SPD lädt recht herzlich ein.
Veröffentlicht am 27.04.2012
OrtsvereinNeben Schweinshaxen, Wellfleisch, Meerrettich und Sauerkraut gab es diesmal beim traditionellen Schlachtessen der SPD Hausen im Bürgerhaus auch Ehrungen langjähriger Genossen. So konnte die Hausener Ortsbezirksvorsitzende Sabine Scheele gemeinsam mit dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Matthias Körner, dem Genossen Heinrich Vonderheidt für sage und schreibe 65 Jahre Mitgliedschaft in den Reihen der Sozialdemokraten die goldene Ehrennadel verleihen und Dank und Anerkennung auch vom SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel übermitteln. Mit ihm wurden Werner Briegel (55 Jahre), der ehemalige Kreistagsvorsitzende Dr. Franz Neumann (45 Jahre), Walter Loth und Günther Weigand (beide 40 Jahre) mit einer Ehrenadel und Urkunde für ihre Jahrzehnte lange Treue zur SPD geehrt.
Veröffentlicht am 02.04.2012
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Aktuelles von www.spd-hessen.de
Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Mitteilung von General Motors, die Produktion des Astra in Rüsselsheim einzustellen, scharf verurteilt. "Die Entscheidung von General Motors, die Astraproduktion auslaufen zu lassen, ist grundfalsch. Der Astra gehört zu Rüsselsheim, wie der Golf zu Wolfsburg. Rüsselsheim ist als modernster und produktivster Produktionsstandort genau der richtige Ort."
16.05.2012 00:00
Nancy Faeser (SPD): Aufklärung über politische Verantwortlichkeiten bei NSU-Ermittlungen sind dringend erforderlich.
Nancy Faeser (SPD): Aufklärung über politische Verantwortlichkeiten bei NSU-Ermittlungen sind dringend erforderlich.
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat bei der heutigen Sitzung des Innenausschusses betont, dass Hessen bei den NSU-Ermittlungen nicht zu einem zweiten Bayern werden dürfe. "Es darf nicht dazu kommen, dass erst durch den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages zu Tage befördert wird, auf welche Weise auch hessische Verantwortungsträger eine federführende Ermittlungsübernahme durch das Bundeskriminalamt verhindert haben," sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in Wiesbaden.
Die heutige Befragung der kanadischen Firma BNK, die in Nordhessen Erdgas mit der sogenannten Frackingmethode Erdgas fördern will, hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels als nicht sehr ergiebig bezeichnet. "Nach dem heutigen Auftritt von BNK Deutschland haben wir mehr Fragen als Antworten. Die ersten Informationen und die Nichtbeantwortung vieler Fragen der Abgeordneten machen es notwendig, die von der SPD-Fraktion beantragte umfassende Anhörung durch zuführen", so der SPD-Politiker. Der Umweltausschuss habe auf Antrag der SPD heute einstimmig eine breite Expertenanhörung für die zweite Jahreshälfte beschlossen.
Die geplante SPD-Fachkonferenz "Integration im kommunalen Bereich" am 18. Mai muss wegen der zu erwartenden Verkehrsbehinderungen im Rahmen der Blockupy-Veranstaltungen in Frankfurt leider abgesagt werden. Sie wird verschoben.
Mit einem klaren Bekenntnis zum Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit und einer ebenso klaren Absage an Gewalt hat Gernot Grumbach zu einem Antrag der CDU Stellung genommen. "Gewalt ist kein Mittel der Politik. Wir haben Vertrauen in das Verantwortungsbewusstsein unserer Bürgerinnen und Bürger und betrachten es als unsere Aufgabe, das Recht auf Demonstrationsfreiheit zu schützen."
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels, hat sich gegen eine mögliche Schließung des Gaskraftwerkblocks 4 am Standort Staudinger, wie von der Financial Times Deutschland heute berichtet, ausgesprochen. "Stattdessen wäre es besser, endgültig die Neubaupläne für das Kohlekraftwerk Staudinger 6 zu den Akten zu legen", sagte Gremmels am Dienstag in Wiesbaden.
Die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Judith Pauly-Bender hat anlässlich des 10-jährigen Jubiläums des Tierschutzes im Grundgesetz darauf hingewiesen, dass auch die Länderparlamente und -regierungen dazu verpflichtet sind, in ihren Entscheidungen, ihren Regierungsentscheidungen, ihrer Verwaltungspraxis und ihrem Verwaltungshandeln, dem Staatsziel Tierschutz zu entsprechen. "Diese Verpflichtung hat der Deutsche Bundestag am 17. Mai 2002 gesetzt. Seitdem hat sich die Situation der Tiere auch in Hessen trotz regelmäßiger Appelle der Landestierschutzbeauftragten und vielen Beschlüssen nicht grundlegend verbessert", sagte die SPD-Politikerin am Dienstag in Wiesbaden.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der hessischen SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die Aussagen von Volker Bouffier zum Wahldebakel in NRW in der Zeitung Die Welt (Mittwochsausgabe) als "Aufruf zum Rechtsruck in der Bundes-CDU" bezeichnet. "Wenn der Ministerpräsident klare Furchen einziehen will, ist das höchst bedenklich. Die klaren Furchen der hessischen CDU waren in der Vergangenheit immer ihre ideologischen Schützengräben", sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.
15.05.2012 00:00
Günter Rudolph (SPD): Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Spielsucht deutlich verändern .
Günter Rudolph (SPD): Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Spielsucht deutlich verändern .
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die Landesregierung aufgefordert, deutlichere Maßnahmen zur Bekämpfung der Spielsucht zu ergreifen. "Der von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwurf für ein Hessisches Spielhallengesetz ist bei der durchgeführten Anhörung im Hessischen Landtag von vielen Anzuhörenden als völlig unzulänglich hinsichtlich der Bekämpfung der Spielsucht bewertet worden. Wer die Spielsucht wirklich bekämpfen will, muss auch entsprechend dagegen vorgehen", so der SPD-Politiker. Die Anzahl der Konzessionen sei im Jahre 2006 von 550 auf über 850 in 2010 gestiegen. Auch die Anzahl der Spielhallenstandorte hat sich zwischen 2006 und 2010 um 21Prozent erhöht.
Michael Roth hat sich "verwundert" über Europaminister Jörg-Uwe Hahn und die Aussagen seiner neuen Europastaatssekretärin Zsuzsa Breier gezeigt. "Während seine neue Staatssekretärin den wegen seines Vorgehens gegen die Justiz und die ungarischen Medien in Europa sehr umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als Demokraten in liberaler Tradition bezeichnet, steht der Minister daneben und verzieht keine Miene."
Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Verantwortlichen bei Neckermann aufgefordert, die von Entlassung bedrohten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anständig zu behandeln. "Es geht um die Zukunft von 1.500 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die zum großen Teil jahrelang für das Unternehmen gearbeitet haben. Die kann man nicht einfach in die Arbeitslosigkeit schicken. Deren Engagement muss angemessen gewürdigt werden, auch wenn es zur Auflösung des Arbeitsvertrages kommt. Dies entspricht den Gepflogenheiten unseres sozialen Rechtsstaates und daran sollten sich auch ausländische Investoren halten", sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.
Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Verantwortlichen bei Neckermann aufgefordert, die von Entlassung bedrohten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anständig zu behandeln. "Es geht um die Zukunft von 1.500 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die zum großen Teil jahrelang für das Unternehmen gearbeitet haben. Die kann man nicht einfach in die Arbeitslosigkeit schicken. Deren Engagement muss angemessen gewürdigt werden."