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Aktuelles

„Verwaltet statt gestaltet“ – Stellungnahme zum Haushaltsentwurf für 2017

07.12.2016  |  Fraktion

„Der Haushaltsentwurf für 2017 zeigt, dass in den nächsten Jahren in Pohlheim verwaltet und nicht gestaltet werden wird!“ so das Fazit des stellv. Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Huster nach den Haushaltsberatungen der Pohlheimer SPD-Fraktion. Sozialausschussmitglied Klaus-Dieter Gimbel ergänzt: „An vielen Stellen fehlen Konzepte. Wir sind nach wie vor überzeugt: Die Erhöhung der Kindergartengebühren zum jetzigen Zeitpunkt war nicht notwendig!“

Die Pohlheimer SPD-Fraktion hatte sich bei einer eintägigen Haushaltsklausur in der Gaststätte Ludwigshöhe gründlich mit dem Haushaltsentwurf 2017 beschäftigt. Sie wird in den kommenden Haushaltsberatungen sowohl Vorschläge für Einsparungen machen, als auch dafür sorgen, dass längst beschlossene Mittel wie beispielsweise für die Generationenbrücke und das Familienzentrum nicht unter den Tisch fallen.

Verwundert zeigte sich Fraktion darüber, dass der Bürgermeister einen ungedeckten Haushalt vorlegt, ohne als verantwortlicher Kämmerer Vorschläge für den Ausgleich zu machen „ Soll in Pohlheim etwa ein genehmigungsbedürftiger Haushalt verabschiedet werden?“ fragte Horst Biadala.

Einer der größten Posten im Haushalt ist die Sanierung und der Umbau der Kindergärten Hausen und Grüningen. Dafür plant die Stadt über 2 Millionen Euro an Ausgaben. Auch hier stellt sich für die Sozialdemokraten die Frage nach dem Konzept: „Wie viele neue Plätze wird das schaffen, wo gibt es den tatsächlichen Bedarf? Sind die Höhe der Baukosten und die geplante Bauzeit überhaupt realistisch?“ Diese Fragen müssen vor einer Verabschiedung des Haushalts noch geklärt werden.

Undurchsichtig erscheinen derzeit auch die finanziellen Auswirkungen der Übergabe des Kindergartens Garbenteich *) an die Lebenshilfe, besonders im Personalbereich. Hier erwartet die Fraktion noch Klärung durch den Magistrat. „Wir befürchten allerdings, dass eine klügere Verhandlungsführung der Stadt im Vorfeld an dieser Stelle erhebliche Personalkosten erspart hätte“, so Gimbel.

Gestrichen werden soll nach dem Willen der SPD die geplante Stelle im Bauamt. Es ist richtig, dass die Realisierung geplanter Baumaßnahmen eine fachliche Verstärkung nötig macht. Aber dieser Bedarf ist zeitlich begrenzt und die Stadt Pohlheim sollte nicht langfristig Personalkosten auf sich nehmen, wenn als Alternative die Beauftragung einer externen Firma möglich ist.“ erläutert Sabine Scheele-Brenne, Mitglied im Bau- und Siedlungsausschuss, die Haltung der Genossen.

Die SPD wendet sich strikt gegen die eingeplanten Mittel für das ehrenamtliche Dezernat des derzeitigen 1. Stadtrates. Die Fraktion fragt: „Was macht er? Wo geschieht eine Entlastung der Verwaltung?“

Die angeführten Beispiele belegen, dass für den Haushalt noch erheblicher Diskussionsbedarf besteht, dass noch Einsparpotential vorhanden ist und dass für 2017 ein ausgeglichener Haushalt möglich ist. Gespannt ist die SPD- Fraktion auf die Vorschläge des Kämmerers und der CDU/FW Koalition. Vernünftigen Deckungsvorschlägen und Argumenten wird sich die SPD nicht verschließen. Nichts vorzuschlagen ist nur Ausdruck von Hilflosigkeit und keine Lösung.

*) In dem den Zeitungen übermittelten Text der Pressemitteilung war hier fälschlicherweise der Kindergarten Germaniastraße genannt.


SPD fordert: keine Abschaffung der Sozialstaffel bei den Kindergartengebühren!

05.11.2016  |  Allgemein

Soziale Kälte macht sich in Pohlheim breit! Die Einstimmen-Mehrheit von CDU und FW im Stadtparlament will erreichen, dass zum 1.Januar 2017 die erst im Jahr 2013 eingeführte Sozialstaffel bei den Kindergartengebühren abgeschafft wird. Zugleich sollen die Gebühren linear um 5 Prozent angehoben werden.

Sinn der Sozialstaffel war es, Familien, deren Haushaltseinkommen unterhalb von 60.000 Euro im Jahr liegt, einen Sozialnachlass bei den Gebühren für den Kindergartenbesuch – gestaffelt nach der Einkommenshöhe – zu gewähren. Dadurch wurden die Bezieherinnen und Bezieher höherer Einkommen nicht stärker belastet. Vielmehr ist der Steueranteil, den die Kommune aufzubringen hat, für diesen Personenkreis etwas höher. Der radikale Schnitt von CDU und FW stellt einen sozialen Tiefschlag dar. Für Eltern mit Kindern über 3 Jahren – Nutzer der Sozialstaffel – erhöhen sich bei der Betreuung von 7.15 h bis 14 h die Gebühren je nach Stufe um 11 bis 35 Prozent. Bei Eltern mit Kindern unter 3 Jahren bedeutet dieses sogar eine Erhöhung von mindestens 33 % bis zu 61 %!

Der Ausbau der Kindertagesstätten in Pohlheim kostet Geld. Dieses ist eine Aufgabe, die alle Bürgerinnen und Bürger in einem hohen Maße schultern müssen. Denn Kinder sind die Zukunft, sie sollen später die Wirtschaft tragen und letztlich auch das System der sozialen Sicherung zahlungsfähig halten. Eltern sichern mit der Erziehung ihrer Kinder unser aller Zukunft!

Geld für Kinder eingesetzt ist gut eingesetztes Geld, so öfters die CDU! Die Freien Wähler wollen in den Landtagswahlkampf ziehen mit dem Versprechen, den Besuch von Kindertagesstätten zukünftig gebührenfrei zu stellen. Die Fraktion der FW aber, von der in der letzten Legislatur einige sogar für die Sozialstaffel gestimmt haben, setzt sich über diese Politik auf Landesebene schlicht hinweg. Und die CDU entpuppt sich entgegen mancher sonstiger Bekundung als Partei, die den sozialen Ausgleich aus ihrer Tagespolitik gestrichen hat.
„Wir wollen mehr für die Menschen erreichen“ – so schrieb die CDU 2013 in einer Anzeige im Mitteilungsblatt der Stadt Pohlheim. Für welche Menschen, muss gefragt werden!

Die SPD steht für sozialen Ausgleich: Familien tragen die größte Last bei der Erziehung der Kleinkinder. Erfreulicherweise übernimmt der Landkreis die Gebühren für Menschen, deren Einkommen unter der staatlich festgelegten Sozialhilfe bzw. des Arbeitslosengeldes II liegen. Dabei gibt es anteilige Übergänge. Aber für die Familien, deren Einkommen darüber liegt, gibt es keine Entlastung. Knapp 50 Prozent der Eltern sind deshalb bislang froh, dass es diese soziale Hilfe in der Stadt Pohlheim – wie übrigens auch in anderen Städten wie in Gießen – gibt.

Wir werden uns mit allen parlamentarischen und außerparlamentarischen Mitteln gegen diesen Sozialabbau in Pohlheim zur Wehr setzen.
Daran werden uns auch keine wie auch immer gearteten ‚Klarstellungen‘ von CDU und FW hindern: Denn betroffene Hunde bellen bekanntlich!


Kabarettisten der Leipziger Pfeffermühle erstmals in Pohlheim

02.10.2016  |  SPD Ortsverein

„Drei Engel für Deutschland“ kommen auf SPD-Einladung mit „Schröpfungsgeschichte“
engel-2-boxen-grossKabarett vom Feinsten servieren die Pohlheimer Sozialdemokraten rechtzeitig vor Weihnachten den Freundinnen und Freunden pointierter und spitzer politischer Zunge. Am Donnerstag, den 1. Dezember 2016 kommen dann in einer Premiere erstmals die bekannten Kabarettisten der Leipziger Pfeffermühle mit „Drei Engel für Deutschland Teil 2 – Schröpfungsgeschichte“ in den Hans-Weiß-Saal der Volkshalle Watzenborn-Steinberg in die Limes-Stadt.
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Engagierte Pohlheimer Sozialdemokratin Hilde Burger verstorben

29.09.2016  |  Allgemein

Die sozialdemokratische Kommunalpolitikerin Hilde Burger, geborene Damasky, aus Watzenborn-Steinberg ist am 21. September 2016 im Alter von 81 Jahren verstorben.
Hilde Burger
Die engagierte Seniorin war unter anderem Begründerin des Seniorenkreises der Sozialdemokraten vor 12 Jahre in ihrem Pohlheimer Heimatstadtteil, lange vor Gründung der Arbeitsgemeinschaft 60+.

Seit 2001 war sie Mitglied im Pohlheimer Seniorenbeirat und dort von November 2014 bis zu ihrer schweren Erkrankung im Juli 2016 Seniorenbeiratsvorsitzende. Bei allem was sie tat war sie mit Herz und Leidenschaft bei der Sache und so unterstützte sie auch ihren Ehemann Werner und die anderen Helfer bei der Arbeit in der Seniorenwerkstatt oft mit Kaffee und Kuchen.

Neben ihrem ehrenamtlichen Engagement für die Senioren war sie von Oktober 2008 bis 2011 SPD-Stadtverordnete und Mitglied im Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt.
Sie war über die Parteigrenzen hinaus geschätzter Ansprechpartnerin, wenn es um wichtige Belange für die Menschen in der Limes-Stadt ging. Neben ihrer politischen Tätigkeit war sie Mitbegründerin des Harmonie-Frauenchores und dabei zu Beginn im Vorstand aktiv, so zwei Jahre lang als Vorsitzende, würdigte sie Ortsvorsteher und Harmonie-Ehrenvorstand Wilken Gräf. Die Trauerfeier mit der Beisetzung fand bereits im engsten Familienkreis statt.


SPD und Grüne verteidigen die Sozialstaffel bei Kindergartengebühren

11.09.2016  |  Fraktion

Die Fraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen haben im Jahr 2013 mit einigen Stimmen aus der Fraktion der Freien Wähler die Sozialstaffel an Pohlheimer Kindertagesstätten eingeführt. Dieses war ein Schritt zur Entlastung von Bezieherinnen und Bezieher niedrigerer Einkommen.
Klaus-Dieter GimbelKlaus Dieter Gimbel, langjähriger Vorsitzender des Sozial- und Kulturausschusses, begründet die Einführung mit den Worten: „Mit der Gebührenstaffel wollten wir erreichen, dass Kinder nicht deshalb einer Kindertagesstätte fernbleiben, weil der Elternbeitrag bei niedrigem Haushaltseinkommen nicht aufgebracht werden kann.“

Dem schloss sich die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung an, denn der Übergang von der Kostenübernahme durch den Landkreis bei Familien, die Leistungen wie Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe beziehen, und einem eigenen Verdienst knapp darüber schien den zustimmenden Stadtverordneten als zu schroff. Auf Landesebene gibt es mit der SPD und den Freien Wählern zwei politische Gruppierungen, die teils sukzessive (SPD), teils sofort (FW) die Elternbeiträge ganz abschaffen wollen.

Prof. Huster verweist auf internationale Vergleichsstudien: „Gerade Kinder, bei denen die Förderung durch eine außerfamiliäre Kinderbetreuung und –erziehung besonders wichtig ist, werden deshalb davon ausgeschlossen, weil den Eltern das Geld fehlt. Die öffentlichen Folgekosten für an dieser Stelle unterlassene Hilfestellungen sind ebenfalls in zahlreichen Studien belegt.“

Eckart Hafemann, Fraktionsvorsitzender der Grünen, sieht in der Einführung der Gebührenstaffel eine wichtige sozialpolitische Errungenschaft der Stadt Pohlheim. Damit stehe Pohlheim nicht alleine, so Hafemann: „Eine sehr viel ausdifferenzierte Gebührenstaffel weist etwa die Stadt Gießen aus.“

„Der nunmehr von CDU und Freien Wählern eingebrachte Antrag stellt einen erneuten Versuch dar, diese Gebührenstaffel wieder zu kippen und drastische Gebührenerhöhungen durchzusetzen,“ erklärte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Peter Alexander.

Bei einem Gespräch mit dem SKS in der letzten Legislatur haben sich die Elternvertreterinnen und –vertreter der Kindertagesstätten weit überwiegend positiv zur Gebührenstaffel geäußert. Der vormalige Bürgermeister Schäfer hat in einer schriftlichen Stellungnahme den zeitlichen Aufwand bei der Bearbeitung der Anträge als sehr niedrig bezeichnet.

„Offensichtlich gibt es Interesse daran“, so Reimar Stenzel von den Grünen, „Kindern nicht so gut Betuchter, den Besuch der Einrichtungen, die zur Bildung sozialer Kompetenz heutzutage wichtiger sind denn je, finanziell zu verwehren.“

Ob eine Stimme Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung zu einem derart gravierenden Einschnitt legitimiert, bezweifeln beide Fraktionen. „Wir fragen, ob einem derartigen Schritt wirklich auch die CDU Stadtverordneten zustimmen werden, die inzwischen signalisiert haben, dass sie für deren Beibehaltung sind. Auch wird es spannend, ob die Teile der FW, die damals die Sozialstaffel mitbeschlossen haben, nun auf Grund des Koalitionsdrucks einknicken werden. Hier werden CDU und Freie Wähler mit unserem harten Widerstand rechnen müssen“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden.


Stellungnahme zur ausgefallenen 875-Jahr-Feier im Stadtteil Watzenborn-Steinberg

08.09.2016  |  Ortsbezirk Watzenborn-Steinberg, SPD Ortsverein

Viele Leserinnen und Leser werden sich aufgrund des Disputs in Pohlheim über eine abgesagte 875-Jahr-Feier fragen, ob es nicht wichtigere Dinge gibt, über die man trefflich streiten kann. Die SPD-Fraktion sieht das ähnlich, möchte aber, da sich in der Ausgabe der Gießener Allgemeinen vom 1. September einige Protagonisten der CDU-Fraktion zu Wort gemeldet haben, ihrerseits auch Stellung beziehen.

Worum geht es eigentlich? In der Ortsbeiratssitzung am 29. Juni 2015 brachte der damalige Ortsvorsteher Klaus-Dieter Gimbel die Idee ein, das 875-jährige Bestehen des Stadtteils Watzenborn-Steinberg in irgend einer Form zu begehen und bat die Ortsbei-ratsmitglieder, über die Sommerpause bis zur nächsten Sitzung im September 2015, Vorschläge zu entwickeln.

In der Sitzung im September und den Folgenden vereinbarte man im Ortsbeirat einstimmig, am 17. September 2016 einen Jubiläumsabend mit den Ortsvereinen zu gestalten. Die geringen Kosten waren durch Spenden abgedeckt. Dass sich die Stadt Pohlheim an den Kosten beteiligen soll, stand nie in Rede und daher erfolgte auch kein Antrag in den Haushaltsberatungen. Veranstalter sollte der Ortsbeirat sein und die Stadt Pohlheim hätte lediglich die Volkshalle zur Verfügung stellen müssen. Da ein Ortsbeirat ein Hilfsorgan des Magistrates ist und keine eigenständigen Beschlüsse fassen kann, ging man davon aus, dass diese Vorgehensweise durch die Teilnahme des Bürgermeisters an allen Sitzungen abgesichert sei.

Bürgermeister Schöffmann hat entgegen seiner Darstellung zu diesem frühen Zeitpunkt zum Vorhaben des Ortsbeirats nie ein Veto eingelegt. Dies ist durch die Niederschriften der Ortsbeiratssitzungen zu belegen. Niederschriften, die der Bürgermeister unwidersprochen zur Kenntnis genommen hat. Die Absage dieser so geplanten Veranstaltung durch Bürgermeister Schöffmann kam für den Ortsbeirat überraschend und unvermittelt erst am 20. Juni 2016; zu spät, um noch eine Privatperson oder einen Verein als Veranstalter zu gewinnen.

Wenn sich jetzt in der Ausgabe der Gießener Allgemeinen vom 1.September wichtige Vertreter der CDU-Fraktion zu Wort melden, die es besser gewusst haben, so sei die Frage erlaubt, warum diese sich nicht im Ortsbeirat geäußert haben. Neben Ortsvorsteher Gimbel waren offenbar auch die CDU-Mitglieder im Ortsbeirat ahnungslos, denn sie haben alle Beschlüsse mitgetragen.

Interessant ist auch, dass sich zu dieser Problematik die CDU-Ortsvorsteher der Stadtteile Hausen und Garbenteich äußern. Die Veranstaltungen dort waren in Bezug auf Umfang und Finanzierung mit der angedachten Abendveranstaltung in Watzenborn-Steinberg nicht zu vergleichen und der Ortsbeirat Watzenborn-Steinberg wäre zusammen mit den Orts-vereinen in der Lage gewesen, eine Veranstaltung auch ohne ungefragtes Besserwissertum von außen durchzuführen.

Bürgermeister Schöffmann hat einen Fehler gemacht und den Ortsbeirat zu spät über seine Entscheidung informiert. Er sollte zu seinem Fehler stehen und nicht versuchen, andere verantwortlich zu machen. Wahre Größe und Kompetenz zeigt sich darin, eigene Fehler einzugestehen. Albert Einstein wird sinngemäß das Zitat zugeschrieben: „ Nur Kompetente machen Fehler, Inkompetente nie!“


Pohlheimer Sozialdemokraten erradelten für Tour-der-Hoffnung 200 Euro

29.07.2016  |  SPD Ortsverein

SPD_Spende_Tour-der-Hoffnung
Bei der Scheckübergabe freuen sich vlnr. die Tour-Organisatoren Ulrich Kuhn, Wolfgang Rinn, Thomas Wagner mit Uwe Happel und Dominic Tamme von der SPD

Bei der jüngsten Aktion „Ehrenamt radelt“ im Landkreis Gießen waren auch Pohlheimer Sozialdemokraten mit einem Radler-Team beteiligt. Die erradelten die Summe von 200 Euro, die nun an Krebs erkrankten Kinder der „Tour der Hoffnung“ zu Gute kommen.
(rge) Für die SPD Pohlheim übergaben Vorsitzender Dominic Tamme und Stadtrat Uwe Happel symbolisch einen Spendenscheck an die Organisatoren mit Ulrich Kuhn, Wolfgang Rinn und Thomas Wagner. Die sagten „Dankeschön!“ für den aktiven Beitrag der sich finanziell für die Behandlung der Kinder auszahlt und erhoffen sich für die Zukunft noch mehr Nachahmer aus der Bürgerschaft als aktive Tour-Unterstützer. Am Mittwoch, 10. August ab 14 Uhr ist bereits wieder Gelegenheit, denn dann ist beim Prolog der „Tour der Hoffnung“ wieder das prominent besetzte Fahrerfeld zum Tour-Stopp beim Feuerwehrgerätehaus Watzenborn-Steinberg zu erleben. Gute Unterhaltung gibt es zudem. Spenden sind auch dann erwünscht.

Uwe- Tour der Hoffnung
Sabine - Tour der Hoffnung


SPD Pohlheim bestätigt Dominic Tamme als Vorsitzenden

29.07.2016  |  SPD Ortsverein

Dominic Tamme wurde bei der Mitgliederversammlung der der SPD Pohlheim mit großer Mehrheit bei zwei Enthaltungen und einer Nein-Stimme im Amt bestätigt. Als Vize-Vorsitzende wurden Sabine Scheele-Brenne und Horst Biadala einstimmig gewählt.
Dominic Tamme(rge) Im Landgasthof „Zum Grünen Baum“ hatten sich die Sozialdemokraten getroffen um neben Vorstandswahlen auf die Ergebnisse der vergangenen Kommunalwahl zurück zu blicken. Fazit von Tamme als auch von Fraktionsvorsitzenden Peter Alexander: Nach einem engagierten Wahlkampf unter dem Motto „Zuhause in Pohlheim“ konnte man die Stimmenzahl halten, die Stimmung innerhalb der Partei war sehr gut. Allerdings hat man einem Sitz im Stadtparlament weniger und muss dabei Bürgermeister Udo Schöffmann, der eine Mehrheit aus CDU und FW hinter sich hat, beim regieren weitgehend zuschauen. » weiterlesen


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Kabarett in Pohlheim

Kabarett "Leipziger Pfeffermühle"

Donnerstag, den 1.12.2016
Volkshalle Watzenborn-Steinberg
Beginn 19.30 Uhr, Einlass 18.30 Uhr, freie Sitzplatzwahl

Karten: 18,- €

Vorverkauf: Gießen: Dürerhaus Kühn
Pohlheim: Blumenwerkstatt Kirsten Habecker (Garbenteich), "Bei Loukas" (Hausen), Susis Dorfladen (Holzheim), "Zur Ludwigshöhe" (Watzenborn).

Kartenvorbestellung: per E-Mail an: kabarett@spd-pohlheim.de oder telefonisch unter: 06403 9690924 (D.Tamme).

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