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Hessische Landtagswahl am 28. Oktober 2018
#tsg18

Aktuelles

Politik im Gespräch: Nancy Faeser, Generalsekretärin der SPD in Hessen

15.10.2018  |  Allgemein


Politik im Gespräch: Thomas Schwarze zu Gast!

13.10.2018  |  SPD Ortsverein


Tom Schwarze und Nancy Faeser kommen nach Pohlheim! #tsg18

07.10.2018  |  Allgemein

Wir freuen uns zwei Mitglieder des Regierungsteams #tsg18 in Pohlheim begrüßen zur dürfen:

Am Sonntag, 14.10.2018: Tom Schwarze zum Thema „Bildung und Schulen“
Der Wiesbadener Schulleiter ist im Regierungsteam #tsg18 für das Resort Bildung und Schulen vorgesehen.
Uhrzeit: 19 Uhr
Ort: Ludwigshöhe, Watzenborn-Steinberg

Am Dienstag, 23.10.2018: Nancy Feaser zum Thema „Innere Sicherheit“
Die Generalsekretärin der hessischen SPD soll Innenministerin im Regierungsteam #tsg18 werden. Sie fordert unter anderem deutliche Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen der hessischen Polizei und einen Pakt mit den Gewerkschaften, um den öffentlichen Dienst wieder attraktiver zu machen.
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort: Foyer der Volkshalle in Watzenborn-Steinberg


Bau eines Outlet-Centers ist noch längst nicht entschieden! SPD fordert Umdenken

16.09.2018  |  SPD Ortsverein, Fraktion

Die Mehrheit beim Bürgerentscheid hat sich deutlich gegen ein Outlet ausgesprochen. Vor diesem Hintergrund sind die Mehrheitsfraktionen von CDU und FW aufgerufen, ihre Haltung zu den Planungen zu überdenken!

Eine respektable Mehrheit von 55 % der Wähler habe für das Ende der Planungen gestimmt. Die erforderliche Anzahl Stimmen um das gesetzlich vorgeschriebene Quorum von einem Viertel aller Wahlberechtigten zu erreichen, sei lediglich um 104 verfehlt worden.
„Ein Festhalten an den bisherigen Beschlüssen ist zwar von der Gemeindeordnung gedeckt, richtet sich aber eindeutig gegen den Willen der Pohlheimer“ so die Vorsitzende der SPD Pohlheim, Sabine Scheele-Brenne „Wer nicht an einer Wahl oder Abstimmung teilnimmt, der überlässt die Entscheidung denjenigen, die ihre Stimme abgeben!“ widerspricht sie der Bewertung des Ergebnisses durch Bürgermeister Schöffmann, der unter den Nichtwählern vor allem Outlet-Befürworter sehen möchte.
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SPD-Vorschlag: Alternatives Ansiedlungskonzept statt Drohkulisse der Entwicklungsgesellschaft

15.08.2018  |  Fraktion

Die FS Entwicklungsgesellschaft Mittelhessen verlautbaren lassen, dass sie das Areal „Garbenteich-Ost“ auch dann entwickeln will, wenn ein Outlet von der Pohlheimer Bevölkerung abgelehnt wird. Das Areal würde danach mit anderen Firmen besiedelt werden; hierbei wird als alternative Drohkulisse zum „Outlet“ immer wieder die Ansiedlung eines Großlogistikers ins Spiel gebracht. Diese Absichtserklärung der Entwicklungsgesellschaft nebst suggerierter Drohkulisse haben die SPD-Fraktion veranlasst, die Fakten zur Entwicklung des Areals zu betrachten.

Dabei hat sich Folgendes ergeben: Unzweifelhaft ist sicherlich, dass die Entwicklungsgesellschaft die Option auf den Ankauf von einem Großteil der Flächen von „Garbenteich-Ost“ erworben hat. Dies bedeutet aber nicht, dass die Entwicklungsgesellschaft zwingend mit den Erschließungsmaßnahmen zur Bebauung des Areals zu beauftragen ist. Und schon gar nicht bedeutet dies, dass die Entwicklungsgesellschaft bestimmen kann, ob dort ein Großlogistiker angesiedelt wird. Die Festlegungen, ob ein Großlogistiker in diesem Areal sein Unternehmen platzieren kann, bestimmt vorrangig die Stadt Pohlheim mittels der Möglichkeiten „Änderung Flächennutzungsplan“ und/oder „Festlegungen im Bebauungsplan“.

Wenn die Entwicklungsgesellschaft jedoch eigentlich darstellen wollte, dass eine Besiedelung des Areals mit anderen, noch nicht bekannten Firmen erfolgen soll, dann kann diese gerne auf einen Antrag der SPD als Grundlage zurückgreifen. Dieser Antrag ist zwar von der Einstimmenmehrheit CDU/FW voreilig abgelehnt worden; er steht aber nach wie vor zwecks Realisierung zur Diskussion, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Alexander klar.

Die SPD möchte, dass keine Ansiedlung mit einem Großinvestor sondern mit mittelständischen Unternehmen erfolgt. Die negativen Folgen aus der Abhängigkeit von einem Großinvestor müssen vermieden werden, erklärt Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster – stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Zielsetzung müssen Ansiedlungsprojekte sein, die mit einer möglichst geringen Umweltbelastung einhergehen. Die Erschließung sollte -gesteuert durch die Stadt Pohlheim- in zeitlich aufeinander folgenden Teilabschnitten in einer Größenordnung von jeweils 5 – 7 ha Fläche erfolgen.
Diese Teilabschnitte sind im östlichen Bereich des Gewerbegebietes und damit unter Einhaltung von Mindestabständen entlang der BAB 5 auszuweisen, erläutert der Bauexperte Horst Biadala.
Die zur Wohnortlage von Garbenteich angrenzende Restfläche des Areals von ca. 50 %, ist mittels eines Tauschvorgangs wieder in eine landwirtschaftlich genutzte Fläche umzuwidmen.
Durch diesen Tausch können im Bereich vom Gewerbegebiet „Garbenteich-Süd“ (angrenzende Flächen an „LDC – vormals Voko“) Gewerbeflächen für etwaige spätere Zwecke ausgewiesen werden.


SPD-Ortsverein Pohlheim on Tour – Tagesfahrt nach Nordhessen mit Fritzlar und Bad Wildungen am 15.09.2018

17.07.2018  |  SPD Ortsverein

Wir freuen uns alle Mitglieder der SPD Pohlheim erstmalig zu einer Tagesfahrt mit dem Bus nach Nordhessen einzuladen.
Los geht es um 7.45 Uhr, Parkplatz Stadtverw. Pohlheim, Ludwigstr. 32.

Über Marburg fahren wir zunächst nach Fritzlar. Dort angekommen um 9.30 Uhr gibt es zunächst ein kleines Frühstück am Bus. Um 10.30 Uhr werden wir für 1 ½ Stunden, bei einem geführten Stadtrundgang, mit Domführung, Fritzlar näher kennenlernen.
Danach Mittagessen im Fritzlarer Dombräu. Die Speisekarte wird im Bus vorgelegt. Nachmittags führt uns die Weiterfahrt nach Bad Wildungen.
Es gibt dort das berühmte Cafe „Waffelhaus“. Für Gruppen ein spezielles Angebot für € 10,00, sonst € 13,80. Es gibt dort als Leistung: 1 Kännchen Kaffee, Tee oder Schokolade und 1 Wildunger Waffeltraum mit dreierlei Gartenfrüchten, Schlagsahne und Vanilleeis, schön garniert. Hierfür ist eine Anmeldung erforderlich.
Die Rückfahrt erfolgt gegen 18.00 Uhr.
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Keine Verschwendung von Pohlheimer Land

14.07.2018  |  Allgemein

Die SPD Pohlheim fordert die Pohlheimer Bürger auf, beim Outlet-Bürgerentscheid am 19. August mit einem deutlichen Ja für ein Ende der unsinnigen Planungen zu stimmen.

(Lesen Sie dazu auch: » 10 Gründe, warum wir gegen ein Outlet-Center in Pohlheim sind)

Alle Argumente für ein Outlet sind mittlerweile widerlegt, fasst Sabine Scheele-Brenne die Beratungen im Ortsverein zusammen. „Was unsere Stadt wirklich braucht, sind möglichst schnell verlässliche Steuereinnahmen und nicht zweifelhafte Einnahmen in ungewisser Zukunft durch ein Outlet. Wir brauchen Arbeitsplätze, von denen man leben kann und nicht Jobs im Niedriglohnsektor, wie sie im Outlet vorherrschen.
Der Verkehr in unserer Stadt muss beruhigt und die biologische Vielfalt in unserer Natur gestärkt werden. Ein Outlet mit seinem gigantischen Parkplatz bewirkt genau das Gegenteil: Mehr Verkehr, mehr Luftverschmutzung und mehr Landschaftsversiegelung. Wir dürfen uns nicht auf Gedeih und Verderb einem einzigen Investor ausliefern, in einer Branche, in der ein Outlet genauso einfach weiterverkauft wird, wie ein Aktienpaket.

Es gibt Alternativen
Wenn der Investor sagt, er will Pohlheims Bestes, dann meint er das Land und die Lage, und nicht das Wohlergehen der Stadt! Natürlich gibt es für Pohlheim bessere Alternativen als ein Outlet, erläutert Horst Biadala. Die SPD schlägt als echte Alternative vor, dass die Stadt das Gewerbegebiet bei Garbenteich selbst vermarktet. Ein Teil wird verlegt und dadurch Abstand zur Wohnbebauung geschaffen. Die Stadt entwickelt abschnittsweise und behält dabei immer die Kontrolle, wer sich ansiedelt und wie gebaut wird. Steuereinnahmen können schon mit dem ersten neuen Betrieb sprudeln.
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Einige Änderungsvorschäge für die „Öffentliche Bekanntmachung“ Pro-Outlet zum Bürgerentscheid am 19.8.2018 (Achtung: Satire!)

12.07.2018  |  SPD Ortsverein


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Thorsten Schäfer-Gümbel
Thorsten Schäfer-Gümbel, Spitzenkandidat der SPD
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