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Aktuelles

Jahreshauptversammlung am 29.10.2018

13.05.2018  |  SPD Ortsverein

Alle Mitglieder der SPD Pohlheim sind herzlich zur Jahreshauptversammlung eingeladen, die am

Dienstag, 29.5.2018, 19:30 Uhr im
Bürgerhaus Hausen, Parkstraße 2, 35415 Pohlheim

stattfindet.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Neuwahlen des Vorstands und die Vorbereitung der Landtagswahl am 28. Oktober.

Im Anschluss an den offiziellen Teil gibt es ein gemütliches Beisammensein bei hessischen Spezialitäten.


Datenschutz – was geht das mich an? Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO)

30.04.2018  |  SPD Ortsverein

Wir informieren über die neue EU-Datenschutzgrundverordnung, die am 25.5.2018 in Kraft tritt. Was bedeuten die Änderungen für den Datenschutz im privaten Bereich, in der Arbeitswelt, was bedeutet „Recht auf Vergessen“ und was müssen Vereine berücksichtigen?


Mittwoch, 2.5.2018, 19 – 20:30 Uhr
im Bürgerhaus Hausen (Gastraum), Parkstraße 2, 35415 Pohlheim


Wir reden mit Bürgern und Bürgerinnen über Politik! Unsere Veranstaltungsreihe startet im April.

24.02.2018  |  SPD Ortsverein

Wir wollen mit den Menschen in Pohlheim ins Gespräch über politische Themen kommen und unsere sozialdemokratischen Positionen zur Diskussion stellen. Wir wollen die Pohlheimer Bürgerinnen und Bürger ermutigen, auf politische Prozesse Einfluss zu nehmen – und zwar nicht nur durch Wahlen. Gemeinsam wollen wir nach neuen Wegen und mehr Bürgernähe suchen!


12. April 2018 | Bezahlbarer Wohnraum für unsere Bürger – Freier und sozialer Wohnungsbau in Pohlheim

Gäste: Landrätin Anita Schneider und der Licher Bürgermeister Bernd Klein
Zeit: 19 – 21 Uhr
Ort: wird noch bekannt gegeben

7. Juni 2018 | Soziale Spaltung in der Gesellschaft überwinden – Wege zu mehr sozialer Gerechtigkeit
Gäste: Holger Claes, der Leiter des Diakonischen Werks Gießen und Prof. Ernst-Ulrich Huster von der Universität Gießen, zugleich stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD Pohlheim
Zeit: 19 – 21 Uhr
Ort: wird noch bekannt gegeben

Haben Sie Fragen oder Anregungen, dann wenden Sie sich bitte an den Koordinator der Veranstaltungsreihe, Ernst-Ulrich Huster (ernst-ulrich.huster@spd-pohlheim.de)


Wir reden über Politik!

25.01.2018  |  Allgemein

Vieles in der Politik ist im Umbruch. Wo geht die Reise hin? Viele Bürgerinnen und Bürger haben das Gefühl: Die Politiker wissen gar nicht, wo ihnen der Schuh drückt. Wir wollen mit Ihnen ins Gespräch über politische Themen kommen und unsere sozialdemokratischen Positionen zur Diskussion stellen.
Die Gespräche sollen auf Fakten basieren, nicht auf Vorurteilen oder Halbwissen. Wir wollen Sie ermutigen, auf politische Prozesse Einfluss zu nehmen, und zwar nicht nur durch Wahlen. Wir wollen gemeinsam nach neuen Wegen und mehr Bürgernähe suchen!
Wir planen Abendveranstaltungen in einem angenehmen Raum. Dauer kurz und knackig von 19.30 h bis 21 h. Dabei gibt es keine langatmigen Referate, sondern knappe Einführungen: Denn vor allem Sie, die Bürgerinnen und Bürger, sollen zu Wort kommen. Und: Keineswegs bloß Mitglieder der SPD werden eingeladen, einen Input zu geben!

Die Termine und der Ort werden in Kürze bekannt gegeben!

Unsere Themen

  • Wohnraum für unsere Bürger – Freier und sozialer Wohnungsbau in Pohlheim
     
  • Soziale Spaltung in der Gesellschaft überwinden – Wege aus der Armut
     
  • Hessen ist nicht strukturschwach – aber es gibt Schwächen in der Struktur:ein neuer Hessenplan
     
  • Bildung darf kein Privileg sein –Förderung von der Kindertagesstätte bis zum Berufseintritt
     
  • Soziales Europa – Mehr oder weniger Europa?
     

Haben Sie weitere Wünsche oder Interessen? Wenden Sie sich bitte an den Vorstand des Ortsverbandes der SPD Pohlheim (sabine.scheele@spd-pohlheim.de) oder
an den Koordinator dieser Diskussionsreihe Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster (Ernst-Ulrich.Huster@spd-pohlheim.de).


Haushaltsrede 2018 des Fraktionsvorsitzenden Peter Alexander

21.01.2018  |  Fraktion

Am 19.1.2018 wurde der Haushalt der Stadt Pohlheim für das Jahr 2018 beschlossen. Die SPD-Fraktion hat dem vorgelegten Haushaltsentwurf nicht zugestimmt. Lesen Sie im Folgenden die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Peter Alexander.

– es gilt das gesprochene Wort –

» Haushaltsrede 2018 (PDF)
 
 
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
werte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Gäste,

bevor ich für die SPD-Fraktion meine Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2018 abgebe, möchte ich zuvor meinen Dank an die Mitglieder des Magistrates und die Bediensteten der Verwaltung für die geleistete Arbeit zur Vorlage dieses Haushaltsentwurfes voranstellen.
Zusätzlich bedanken darf ich mich bei Frau Krieb und Herrn Triller als ständige Ansprechpartner für unsere Fragen zum Haushalt und aktuell für die schnelle Abfassung des Protokolls zur letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Haushaltsberatungen
Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 ist in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.11.2017 vorgelegt und ausgehändigt worden. Herr Bürgermeister Schöffmann hat an diesem Tag wegen eines Trauerfalls im Magistrat -verständlicherweise- auf seine Einbringungsrede verzichtet.
Nachdem Herr Bürgermeister Schöffmann verkündet hatte, dass er die geplante Einbringungsrede der Presse zur Verfügung stellen werde, habe ich ihn in dieser Sitzung darum gebeten, die Einbringungsrede den Damen und Herren der Stadtverordnetenversammlung gleichfalls zu übermitteln.
Aus welchem Grunde Herr Bürgermeister Schöffmann diesem Begehren -zumindest gegenüber der SPD-Fraktion- nicht entsprochen hat, wird wohl sein Geheimnis bleiben.
Diese Handlungsweise ist nicht akzeptabel und stellt eine Missachtung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung dar.

Für die Haushaltsberatungen hat der CDU-Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses zu 2 Sitzungen eingeladen, die am 11.12.2017 und 15.01.2018 stattgefunden haben. Die Anzahl der Lesungen ist damit von den seit 2009 üblichen
3 Lesungen auf nunmehr 2 reduziert worden, ohne dass hierzu eine vorherige Aussprache im Haupt- und Finanzausschuss oder einem anderem politischem Gremium erfolgt ist.
Auch hier stellt sich die Frage aus welchem Grunde die Beratungen zum Haushalt von der Sitzungsanzahl her beschnitten worden sind.
Ist dies ein weiterer Schritt von CDU und FW breiter angelegte politische Diskussionen mit ihrer Einstimmen-Mehrheit möglichst zu vermeiden?
In diesem Zusammenhang sind als bereits vollzogene oder in der Durchsetzungsphase befindliche Maßnahmen von CDU und FW zur Beschneidung der Oppositionsarbeit insbesondere zu nennen:

• Verkleinerung des Magistrates
• Verkleinerung der Ausschüsse
• starke Einengung des Rederechtes für die Vertreter der Stadtverordnetenvorsteherin.

Die Mitarbeit der Oppositionsfraktionen in den politischen Gremien ist anscheinend von CDU und FW nicht erwünscht und soll daher so weit wie möglich reduziert werden.

Weiterhin ist von der CDU in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.01.2018 vehement kritisiert worden, dass sich ein Teil der SPD-Anträge auf Tatbestände beziehe, die bereits zuvor in der Stadtverordnetenversammlung diskutiert und von der CDU abgelehnt worden seien.
Hier ist als Beispiel die Wiederbelebung des „Freiwilligen Polizeidienstes“ zu nennen:
Die Beschlussvorlage des Magistrates zu diesem Thema ist im Herbst 2017 ausführlich und kontrovers diskutiert worden. Gegen die Stimmen der SPD ist die Wiederbelebung des „Freiwilligen Polizeidienstes“ mehrheitlich beschlossen worden. Die vertragliche Umsetzung ist bislang noch nicht vollzogen worden. Da sich die ablehnende Meinung der SPD-Fraktion nicht verändert hat, ist es doch fast unsere ureigene Pflicht, eine Streichung des Kostenansatzes für den „Freiwilligen Polizeidienstes“ zu beantragen.

Werte Damen und Herren von der CDU:
Tolerieren Sie bitte die Antragsrechte oppositioneller Fraktionen!
Im Gegenzug ist es für uns schon immer selbstverständlich, dass wir gegenüber ihren Anträgen gleichgerichtet verfahren.

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Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Pohlheim!

10.01.2018  |  SPD Ortsverein

Die SPD Pohlheim lädt Sie herzlich zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang ein!

Er findet am Freitag, den 26.1.2018 um 19 Uhr im Foyer der Volkshalle in Watzenborn-Steinberg statt!

Wir freuen uns, wenn wir Sie zu diesem Anlass begrüßen dürfen. Lassen Sie uns auf das vergangene Jahr zurückblicken, einen Blick in die Zukunft wagen und gemeinsam auf ein gutes neues Jahr 2018 anstoßen!
Unser Ehrengast ist der hessische SPD-Landesvorsitzende und Bundes-Vize, Thorsten Schäfer Gümbel.
Musikalisch wird die Veranstaltung von Dominic Tamme am Klavier umrahmt.


Einladung zur Winterwanderung am Samstag, den 30.12.2017

22.12.2017  |  Ortsbezirk Watzenborn-Steinberg

Treffpunkt: 13:30 Uhr am Brunnenplatz in Watzenborn-Steinberg
Unser Weg führt uns durch den Wald zum Schiffenberg, wo wir eine Kaffeepause einlegen.Der Rückweg geht über Hausen mit einer kurzen Einkehr ins Bürgerhaus zu unserem Genossen Loukas Loukidis und führt uns danach zum Abschluss wieder nach Watzenborn-Steinberg in das Gasthaus „Zur Ludwigshöhe“ mit anschließendem gemütlichen Beisammensein. Der Ortsbezirk Watzenborn-Steinberg freut sich über Ihre und Eure Teilnahme!


Erinnerung und Mahnung

10.12.2017  |  Fraktion

In einem gemeinsamen Antrag haben sich die Stadtverordneten der SPD und der CDU für die Errichtung eines Denkmals für die Opfer des Völkermordes an Christen im Osmanischen Reich 1915 ausgesprochen. Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster (SPD) begründete den Antrag in der Pohlheimer Stadtverordnetenversammlung am 2.11.2017 im Namen beider Fraktionen wie folgt:

  1. Die christlichen Gemeinschaften im Vorderen Orient sind die ältesten der Welt, doch heute sind sie Minderheiten im eigenen Land. Sie wurden und werden benachteiligt oder gar gewaltsam verfolgt. In Pohlheim haben seit den 1960er Jahren viele Angehörige der christlichen Suryoye (Aramäer / Assyrer / Chaldäer) Zuflucht und eine neue Heimat gefunden. Ihre Vorfahren erlitten zusammen mit christlichen Armeniern und Pontos-Griechen im osmanischen Reich während des ersten Weltkrieges schlimmste Verfolgungen und Massaker, vor allem in den Jahren 1915/16. Dabei sollen nach unabhängigen Schätzungen weit über eine Million Menschen umgebracht worden sein: Dies ist nicht der erste, aber ein besonders grausamer Höhepunkt in der Geschichte der Völkermorde.
  2. Der Deutsche Bundestag hat mit breiter Mehrheit am 2. Juni 2016 zu diesem Völkermord Stellung bezogen. Mit seiner Resolution verneigt sich der Deutsche Bundestag vor den Opfern der Vertreibungen und Massaker an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten des Osmanischen Reiches. Er beklagt die Taten der damaligen jungtürkischen Regierung. Zugleich bedauert der Bundestag die unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches, das als militärischer Hauptverbündeter des Osmanischen Reich trotz eindeutiger Informationen nicht versucht habe, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stoppen. Der Bundestag verstand seine Resolution als Beitrag, die Türken und die verfolgten christlichen Gruppen im Vorderen Orient dabei zu unterstützen, über die Gräben der Vergangenheit hinweg nach Wegen der Versöhnung und Verständigung zu suchen. Zugleich begreift der Deutsche Bundestag das Gedenken an die Opfer der Massaker und Vertreibungen als einen Beitrag zur Integration und zum friedlichen Miteinander.
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24.05.2018   StaVo
Volkshalle Watzenborn-Steinberg, Pohlheim
00:00

29.05.2018   Jahreshauptversammlung
Bürgerhaus Hausen, Pohlheim
19:30 - 22:30

07.06.2018   Soziale Spaltung in der Gesellschaft überwinden – Wege zu mehr sozialer Gerechtigkeit
19:00 - 21:00

11.06.2018   BSU
Sitzungssaal Ludwigstraße, Pohlheim
00:00

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