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Aktuelles

„Gut Wohnen – einfach unbezahlbar?!“ SPD-Talk mit Landrätin Anita Schneider

08.06.2017  |  SPD Ortsverein

Informationsveranstaltung mit Landrätin Anita Schneider zum Thema bezahlbarer Wohnraum
Bezahlbarer Wohnraum wird immer mehr zur Mangelware. Die Mieten steigen, das Angebot vor
allen an kleinen und an günstigen Wohnungen reicht nicht aus. Was kann getan werden?
Wir haben zu diesem Thema unsere Landrätin Anita Schneider nach Pohlheim eingeladen.
Frau Schneider wird über die jüngste Initiative des Landkreises, die „Sozialer Wohnungsbau und
Strukturförderung im Landkreis Gießen GmbH“ informieren und vorstellen, wie diese GmbH die
beteiligten Städte und Gemeinden bei der Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum unterstützen
soll. Sie wird auch das Wohnbaubedarfskonzept erläutern, das im Auftrag des Landkreises für alle
Kommunen erstellt wurde, auch für die Stadt Pohlheim.

Die Veranstaltung findet statt:
Freitag, den 16.6.2017, Beginn 19 Uhr
im Foyer der Volkshalle in Watzenborn-Steinberg,
Ludwigstraße 33-35, 35415 Pohlheim

– Der Veranstaltungsraum ist barrierefrei zugänglich. –

Die SPD Pohlheim lädt alle interessierten Bürger- und Bürgerinnen zu dieser Veranstaltung ein! Wir freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.


Frau übernimmt bei Pohlheimer SPD das Ruder

03.06.2017  |  SPD Ortsverein


Sabine Scheele-Brenne führt jetzt die Pohlheimer SPD an. Dominic Tamme trat aus beruflichen Gründen zurück.
(rg) Sabine Scheele-Brenne ist neue Pohlheimer SPD Vorsitzende. Die Kommunalpolitikerin, die bereits als Stadträtin, im Stadtparlament sowie im Kreistag Akzente setzte, wurde in geheimer Wahl mit einstimmiger Mehrheit gewählt und ist damit Nachfolgerin von Dominic Tamme, der aufgrund beruflicher Verpflichtungen nicht mehr in der Führungsposition zur Verfügung stand. Er wird allerdings im Vorstand als Beisitzer vertreten sein. Damit übernimmt erstmals in der Pohlheimer SPD-Geschichte eine Frau das Ruder als erste Vorsitzende. Als Scheele-Brennes Stellvertreter ist der 36-jährige Isray Budak, der aktuell als Magistratsmitglied politische Verantwortung trägt, ebenfalls einmütig gewählt worden. Bei den Ergänzungswahlen wurden neben Tamme noch Justin Küblbeck (38) in den Vorstand gewählt. Der Neu-Pohlheimer war bereits im Kreistag in der Wetterau kommunalpolitisch aktiv und ist als Geschäftsführer der Jungen Sozialdemokraten (Jusos) Hessen-Süd in Frankfurt tätig. Scheele-Brenne kündigte in ihrer Dankrede neue politische Impulse in Pohlheim für die Bürger an, darunter auch speziell mit Angeboten für Frauen. Sie bedankte sich zudem bei Tamme für seine langjährige Arbeit.
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Ratenzahlungen bei Straßenbeiträgen – Änderung beim Zinssatz

31.05.2017  |  Fraktion

Anlässlich der Frage zur eventuellen Umstellung auf „Wiederkehrende Straßenbeiträge“ hat sich die SPD-Fraktion auch mit Einzelfragen bei der Belastung der Anlieger durch Straßenbeiträge beschäftigt. Nach der derzeit gültigen Straßenbeitragssatzung wird der beitragsfähige Aufwand nur von den betroffenen Anliegern der grundhaft sanierten Straße erhoben. Dabei ist es keine Seltenheit, dass die anstehende Einmalzahlung dieser Anlieger wegen ihrer beträchtlichen Höhe zu Zahlungsschwierigkeiten führt.

Wenn in diesen Fällen ein berechtigtes Interesse nachgewiesen wird, gewährt die Stadt Pohlheim dem zahlungspflichtigen Anlieger die Gesamtsumme per Ratenzahlungen auszugleichen. Diese Ratenzahlungen sind zu verzinsen. Der hierfür maßgebliche Zinssatz ist vom Planungsbüro, das von der Stadt Pohlheim bei diesen Straßensanierungen beauftragt wird, gegenüber der Bevölkerung in mehreren Anliegerversammlungen auf 6 % pro Jahr beziffert worden.
Dies ist aber nur bis zum 31.12.2012 zutreffend und hat sich bis zu diesem Zeitpunkt auf § 4 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Hessen (KAG) gestützt.
Mit Wirkung zum 01.01.2013 ist dieses Gesetz jedoch zum Teil neu gefasst worden. Neben der Möglichkeit der Erhebung mittels „Wiederkehrende Straßenbeiträge“ ist die Höhe des Zinssatzes auf die Ratenzahlungen neu geregelt worden.
Danach ist der maßgebliche Zahlungsbetrag jährlich mit höchstens 3 % über dem zu Beginn des Jahres geltenden Basiszinssatz nach § 247 BGB zu verzinsen.
Dies bedeutet beispielsweise für das Jahr 2017, dass der zutreffende Zinssatz nicht 6 % sondern maximal 2,12 % betragen darf.

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Impressionen von der Veranstaltung mit Mike Josef und Matthias Körner: „Gut Leben in der Stadt und auf dem Land“ am 28.5.2017

31.05.2017  |  SPD Ortsverein

Fotos: Malek Yacoub


Gut Leben – in der Stadt und auf dem Land. Diskussion mit Mike Josef und Matthias Körner am 28. Mai!

18.05.2017  |  SPD Ortsverein

Mike Josef und Matthias Körner

Diese Kernaussage der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Bundestagswahl 2017 ist Schwerpunkt einer Veranstaltung der SPD Pohlheim mit

Mike Josef
(Vorsitzender der SPD Frankfurt und Planungsdezernent der Stadt Frankfurt) und

Matthias Körner
(Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Gießen und Bundestagskandidat für den Wahlkreis Gießen/Alsfeld)

In einem lebendigen Dialog geht es um Themen wie

  • Stadt und Land gehören zusammen
  • Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen
  • Wohnraum für alle Generationen schaffen
  • Förderung des öffentlichen Nahverkehrs
  • Kinderbetreuung der Zukunft

Wann: Sonntag, 28. Mai 2017, 14.00 Uhr
Wo: Gaststätte „Zur Krone“, 35415 Pohlheim-Watzenborn-Steinberg, Giessener Straße 42

 


Mitgliederversammlung des Ortsvereins am 31.5.2017

18.05.2017  |  SPD Ortsverein

Alle Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Pohlheim sind herzlich zur diesjährigen Mitgliederversammlung eingeladen!

wann: Mittwoch, 31.5.2017, 19.30 Uhr
wo: Gaststätte „Zur Ludwigshöhe“, Watzenborn-Steinberg


1. Mai – SPD Pohlheim auf dem Wiesenfest

20.04.2017  |  SPD Ortsverein

Am 1. Mai ab 11 Uhr trifft sich die SPD Pohlheim im Wiesenfestzelt auf der Mockswiese in Watzenborn-Steinberg.
Wir freuen uns auf einen zünftigen Frühschoppen mit Euch!


Bericht über die „Verkehrsmengenzählung“ von Hessen Mobil am 19.4.2017 im BSU

13.04.2017  |  Fraktion

In der Sitzung des Bau- und Siedlungsausschusses (BSU) am Mittwoch, den 19.04.2017, berichtet Hessen Mobil auf Antrag der SPD-Fraktion über die Verkehrsmengenzählung in den Pohlheimer Stadtteilen. Die Sitzung findet im Kleinen Saal der Volkshalle in Watzenborn-Steinberg statt und beginnt um 19.30 Uhr. Die Sitzung ist öffentlich!


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