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Aktuelles

SPD-Ortsverein Pohlheim on Tour – Tagesfahrt nach Nordhessen mit Fritzlar und Bad Wildungen am 15.09.2018

17.07.2018  |  SPD Ortsverein

Wir freuen uns alle Mitglieder der SPD Pohlheim erstmalig zu einer Tagesfahrt mit dem Bus nach Nordhessen einzuladen.
Los geht es um 7.45 Uhr, Parkplatz Stadtverw. Pohlheim, Ludwigstr. 32.

Über Marburg fahren wir zunächst nach Fritzlar. Dort angekommen um 9.30 Uhr gibt es zunächst ein kleines Frühstück am Bus. Um 10.30 Uhr werden wir für 1 ½ Stunden, bei einem geführten Stadtrundgang, mit Domführung, Fritzlar näher kennenlernen.
Danach Mittagessen im Fritzlarer Dombräu. Die Speisekarte wird im Bus vorgelegt. Nachmittags führt uns die Weiterfahrt nach Bad Wildungen.
Es gibt dort das berühmte Cafe „Waffelhaus“. Für Gruppen ein spezielles Angebot für € 10,00, sonst € 13,80. Es gibt dort als Leistung: 1 Kännchen Kaffee, Tee oder Schokolade und 1 Wildunger Waffeltraum mit dreierlei Gartenfrüchten, Schlagsahne und Vanilleeis, schön garniert. Hierfür ist eine Anmeldung erforderlich.
Die Rückfahrt erfolgt gegen 18.00 Uhr.
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Keine Verschwendung von Pohlheimer Land

14.07.2018  |  Allgemein

Die SPD Pohlheim fordert die Pohlheimer Bürger auf, beim Outlet-Bürgerentscheid am 19. August mit einem deutlichen Ja für ein Ende der unsinnigen Planungen zu stimmen.

(Lesen Sie dazu auch: » 10 Gründe, warum wir gegen ein Outlet-Center in Pohlheim sind)

Alle Argumente für ein Outlet sind mittlerweile widerlegt, fasst Sabine Scheele-Brenne die Beratungen im Ortsverein zusammen. „Was unsere Stadt wirklich braucht, sind möglichst schnell verlässliche Steuereinnahmen und nicht zweifelhafte Einnahmen in ungewisser Zukunft durch ein Outlet. Wir brauchen Arbeitsplätze, von denen man leben kann und nicht Jobs im Niedriglohnsektor, wie sie im Outlet vorherrschen.
Der Verkehr in unserer Stadt muss beruhigt und die biologische Vielfalt in unserer Natur gestärkt werden. Ein Outlet mit seinem gigantischen Parkplatz bewirkt genau das Gegenteil: Mehr Verkehr, mehr Luftverschmutzung und mehr Landschaftsversiegelung. Wir dürfen uns nicht auf Gedeih und Verderb einem einzigen Investor ausliefern, in einer Branche, in der ein Outlet genauso einfach weiterverkauft wird, wie ein Aktienpaket.

Es gibt Alternativen
Wenn der Investor sagt, er will Pohlheims Bestes, dann meint er das Land und die Lage, und nicht das Wohlergehen der Stadt! Natürlich gibt es für Pohlheim bessere Alternativen als ein Outlet, erläutert Horst Biadala. Die SPD schlägt als echte Alternative vor, dass die Stadt das Gewerbegebiet bei Garbenteich selbst vermarktet. Ein Teil wird verlegt und dadurch Abstand zur Wohnbebauung geschaffen. Die Stadt entwickelt abschnittsweise und behält dabei immer die Kontrolle, wer sich ansiedelt und wie gebaut wird. Steuereinnahmen können schon mit dem ersten neuen Betrieb sprudeln.
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Einige Änderungsvorschäge für die „Öffentliche Bekanntmachung“ Pro-Outlet zum Bürgerentscheid am 19.8.2018 (Achtung: Satire!)

12.07.2018  |  SPD Ortsverein


Soziale Schieflage in Pohlheim nimmt zu: Erst geben, dann nehmen!

07.07.2018  |  Fraktion

Drei Viertel der Bevölkerung empfinden laut Meinungsumfragen die Verhältnisse in Deutschland als ungerecht. Die Einstimmenmehrheit aus CDU und FW in Pohlheim leistet ihren Beitrag, die Verhältnisse zu verschärfen, so die SPD – Fraktion im Stadtparlament.
Die CDU-geführte Landesregierung hat beschlossen, ab 1.8. 2018 den Besuch der ersten 6 Stunden bei den Über-Dreijährigen in den Kitas von Gebühren freizustellen. Ein Schritt in die richtige Richtung! Die Einstimmenmehrheit in der Stadtverordnetenversammlung aus CDU und FW nimmt dieses aber zum Anlass, einen Teil der Entlastung der Eltern durch Gebührenerhöhungen an anderer Stelle wieder einzusammeln. Als erstes hat sie die geplanten jährlichen Erhöhungen bis 2021 bei den Ü 3-Kindern ‚vorgezogen‘: Ab 1.8. 2018 gilt, was eigentlich erst am 1.1.2021 gelten sollte! So kosten die Mehrstunden nun erheblich mehr – wegen dieser vorzeitigen Erhöhung und vor allem wegen des Wegfalls der Sozialstaffel zahlen Familien mit 30.000 Euro Jahreseinkommen für die siebte bis zum 10. Stunde bis zu 245 Euro im Jahr mehr als bislang!

„Was ist das für eine Logik“? fragt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Prof. Huster. „Die Bundespolitik will die Familien mit einem Einkommen mit einem Brutto von 60.000 Euro ab 1.1.2019 um ca. 250 Euro entlasten. Bei den Familien mit gerademal 30.000 Euro wird es noch weniger, dafür aber wird gerade bei ihnen in Pohlheim abkassiert!“ Andere Ungereimtheiten bei den neuen Kita-Gebühren der Pohlheimer Mehrheit lassen sich anführen! Die SPD-Fraktion bleibt bei ihrer Forderung: „Keine Elternbeiträge in den Kitas!“
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Persönliche Erklärung des Stadtverordneten Peter Alexander

25.06.2018  |  Fraktion

Zu TOP 11 der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2018, dem konkurrierenden Hauptantrag der SPD zur Abschaffung der Beiträge zur Straßensanierung (Drucksache A-226/2016-2021/1).

Zur Klarstellung und Deutlichmachung, dass dieser Antrag von der SPD-Faktion auf
das Allgemeinwohl der Pohlheimer Bevölkerung und nicht zum Vorteil eines Fraktionsmitgliedes -in diesem Falle meiner Person- eingebracht worden ist, erkläre ich Folgendes:

Falls Punkt 1 dieses Antrages in der Fassung vom 20.06.2018 mittels einer Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden sollte und damit die ersatzlose Aufhebung der Straßenbeitragssatzung der Stadt Pohlheim zum 01.01.2018 zu erfolgen hat, verzichte ich und zugleich meine Ehefrau Hildegard Alexander als Miteigentümerin unseres Grundstückes in der Schiffenbergstraße auf die aus diesem Beschluss resultie-renden finanziellen Vorteile hinsichtlich der in dieser Woche angelaufenen Sanierungsmaßnahme der Schiffenbergstraße.
Diese Verzichtserklärung werde ich in der Form umsetzen, dass ich Geldmittel in Höhe der für mich und meine Ehefrau aus dieser Sanierungsmaßnahme nicht anfallenden Anliegerbeiträge sozialen gemeinnützigen Institutionen für deren Zwecke zur Verfügung stellen werde.

Pohlheim, 20.06.2018, Peter Alexander


SPD Pohlheim fordert Abschaffung der Straßenbeiträge

18.06.2018  |  SPD Ortsverein, Fraktion

Eine sofortige und vollständige Abschaffung der Straßenbeiträge fordert die Pohlheimer SPD-Fraktion in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung. Die Sanierung der städtischen Straßen soll stattdessen aus den angekündigten Zuwendungen aus der Hessenkasse bezahlt werden.

Die Instandhaltung der Straßen ist unserer Überzeugung nach ein Teil der kommunalen Daseinsvorsorge und soll aus Landesmitteln finanziert werden, begründet der Fraktionsvorsitzende Peter Alexander die Pläne der Sozialdemokraten. Wir Sozialdemokraten sind gerne bereit, die Details mit den Fraktionen zu diskutieren, die ähnliche Pläne verfolgen. Dazu darf die Diskussion aber nicht schon im Vorfeld abgewürgt werden, so es wie in der letzten Sitzung des BSU geschehen ist, macht Alexander deutlich.

Das Land muss den Kommunen endlich die nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, fordert Sabine Scheele-Brenne. Mit der Entscheidung, die Pflicht zu Straßenbeiträgen aufzuheben und die Entscheidung darüber stattdessen den Kommunen zu überlassen, hat die schwarz-grüne Landesregierung den Schwarzen Peter an die Kommunen weitergeschoben, ohne für eine angemessene finanzielle Ausstattung zu sorgen. Das wird die Ungerechtigkeit durch eine Ungleichbehandlung der hessischen Bürger weiter fördern. Leider hat der Vorschlag der Landes-SPD, die Gebühren ersatzlos zu streichen und die Kommunen mit dem nötigen Geld auszustatten keine Mehrheit bekommen, kritisiert die SPD-Ortsvereinsvorsitzende.

Die Ungerechtigkeit des bisherigen Verfahrens ist uns schon lange bewusst, unterstreicht Fraktionsvize Ernst-Ulrich Huster. Wenige Anlieger zahlen für etwas, was viele nutzen, in manchen Fällen war die aufzubringende Summe existenzbedrohend. Ein möglicher Wechsel zum Modell der wiederkehrenden Straßengebühren versprach etwas wenige ungerecht zu sein. Mit der Entscheidung der Landesregierung, den Kommunen die Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Straßensanierung, freizustellen, zeigt sich, dass diese Gebühren nicht in Stein gemeißelt sind. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, sie abzuschaffen! Andere Bundesländer haben dies bereits vollzogen.


„Soziale Spaltung überwinden“ – Pohlheimer SPD will Mut und Erfolg für alle

12.06.2018  |  SPD Ortsverein

Die globale Entwicklung mit der einhergehenden sozialen Schieflage bei der Verteilung des Wohlstandes und der damit verbundenen Entwicklung hin zu niedrigen Renten und Löhnen, fehlenden kostengünstigen Wohnungen und Defiziten bei Bildungsausgaben thematisierte die SPD Pohlheim bei ihrer jüngsten Diskussionsveranstaltung in der Reihe „Politische Gespräche mit Bürgerinnen und Bürger“.

Moderator und Stadtverordneter Klaus Dieter Gimbel konnte im Foyer der Volkshalle Watzenborn-Steinberg vor zahlreichen Gästen als Experten den Leiter des Diakonischen Werkes Gießen, Holger Claes und den Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster begrüßen. Der Titel lautete diesmal „Soziale Spaltung in der Gesellschaft überwinden – Wege aus der Armut“.

Huster, der zum Themenfeld zahlreiche Publikationen auf dem Gebiet der sozialen Verteilung veröffentlicht hat, belegte die erhebliche Verteilungsschieflage zu Lasten der unteren Hälfte der Bevölkerung seit den 1990er Jahre anhand von öffentlich zugängigen Zahlen. Richtige Zugewinne seien nur noch bei den oberen zehn Prozent der Einkommensbezieher festzustellen. Dieses obere Zehntel verfüge auch über mehr als Hälfte aller Vermögenswerte. Armut sei inzwischen weit verbreitet und verfestigt. Vor allem Alleinerziehende, Menschen mit Migrationshintergrund und dann vor allem Personen, die über kein Wohneigentum verfügten, sondern auf Mietwohnungen angewiesen seien: „Deshalb“, so Huster, „fordert die Bundes- und die Landespolitik mehr Engagement beim sozialen Wohnungsbau. Die Stadt Pohlheim sollte ihren Beitrag dazu zu leisten.“, so Huster, der zudem Mitglied im Sozial- und Kulturausschuss der Limes-Stadt ist.

„Armut bedeutet soziale Ausgrenzung in vielen Lebensbereichen.“ beobachtet Claes und verwies auf die wichtige Arbeit der Tafeln, wie unter anderem in Pohlheim. Diese Arbeit sei nötig, weil die Regelsätze in der Mindestsicherung um mehr als 100 Euro zu niedrig angesetzt seien. Armut schlage sich auch in zu niedrigen Kompetenzen bei der Bewältigung des Alltags nieder. Er forderte, dass Schulen wieder lebenspraktische Dinge wie Kochen vermitteln. Insgesamt gehe es um ein stärkeres Engagement auf dem Gebiet Bildung, um Wege aus der Armut zu öffnen.
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Sabine Scheele-Brenne als SPD-Chefin in Pohlheim bestätigt

04.06.2018  |  SPD Ortsverein

Als Vorsitzende der SPD Pohlheim wurde Sabine Scheele-Brenne einstimmig bestätigt. Ihr zur Seite stehen als Vize Horst Biadala und Israel Budak. Zur Hauptversammlung waren die Sozialdemokraten im Bürgerhaus in Hausen zusammengekommen, um neben den Vorstandswahlen kommunalpolitische Bilanz zu ziehen.

Scheele-Brenne ging in ihrem Bericht auf die zahlreich behandelten sozialdemokratischen Schlüsselthemen ein. Dazu gehörte unter anderem das Themenfeld „Gutes und bezahlbares Wohnen“ und „Stadtentwicklung“, die bei Info-Veranstaltungen im Dialog von Experten mit Bürgern thematisiert wurden. Geschichtlich wurde die Tätigkeit der Arbeiterinnen in den Pohlheimer Zigarrenfabriken im Rückblick betrachtet. Auch über das Für und Wider der „Wiederkehrenden Straßengebühren“ wurde informiert. Unterstützt wurde Unterbezirksvorsitzender Matthias Körner, der als Bundestagskandidat allerdings kein Mandat gewinnen konnte. Das Hausener Schlachtessen und der politische Aschermittwoch waren weitere gesellschaftliche Veranstaltungen der Pohlheimer SPD. Politisch klar positioniert hat man sich als Gegner des geplanten Outlets in Garbenteich-Ost, da es keine Perspektiven für nachhaltige Gewerbeentwicklung biete, den Konkurrenzdruck auf den heimischen Einzelhandel in der Region weiter erhöhe und eine erhebliche weitere Verkehrs- und Umweltbelastung rund um Garbenteich für die Bürger bedeuten wird, unterstrich die Vorsitzende. Sie dankte für die breite Unterstützung aus Fraktion, Vorstand und Mitgliedschaft bei den politischen und gesellschaftlichen SPD-Projekten in der Limesstadt. Aus dem Landkreis berichtete Kreisbeigeordneter Istayvo Turgay als ehrenamtlicher Dezernent für Demografie und Integration über die aktuellen Entwicklungen, die positiv seien. Für einen gezielten Wohnungsbau werde eine Datenbank, die die aktuelle Demografieentwicklung berücksichtige, erstellt. Es gebe zudem ein Projekt mit drei Praktikanten zur Entwicklungshilfe, die später in der Wiederaufbauhilfe in Syrien zur Unterstützung der Rückkehrer eingesetzt werden sollen.

Sven Weigel wurde als Rechner eine einwandfreie Arbeit durch die Prüfer Uwe Happel und Fadi Touma attestiert. Geehrt für 25-jährige Mitgliedschaft wurde Roger Schmidt. Bei den Vorstandswahlen wurde neben den Vorsitzenden als Schriftführerin Angelika Bartosch und als Rechner Sven Weigel einstimmig bestätigt. Neu ist Justin Küblbeck in der Position als Pressereferent. Beisitzer sind Bernd Bartholmei, Carola Hagmann, Malek Yacoub, Niklas Mackowiak, Siglinde Michen, Rainer Möschl, Roger Schmidt und Stefan Huster. Als nächste Veranstaltungen wurden das politische Gespräch zum Thema „Soziale Spaltung in der Gesellschaft überwinden – Wege aus der Armut“ für Donnerstag, 7. Juni, um 19 Uhr in der Volkshalle angekündigt. Experten sind der Geschäftsführer des Diakonischen Werkes, Holger Claes, sowie Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster von der evangelischen Hochschule Bochum.


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